Hajiyev weist rechtliche Bindung von EU-Parlamentsdokument zurück
Khankendi, 1. Mai, AZERTAC
Ein vom Europäischen Parlament angenommenes Dokument hat nach Angaben der Assistenten des Präsidenten von Aserbaidschan, Hikmat Hajiyev, keine rechtliche Verbindlichkeit für Aserbaidschan. Das sagte Hajiyev gegenüber Journalisten.
Er betonte, dass Aserbaidschan weiterhin Schritte zur Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region sowie zur Normalisierung der Beziehungen zu Armenien unternehme.
Zugleich verwies Hajiyev darauf, dass trotz des Endes des Konflikts weiterhin humanitäre Probleme bestünden, insbesondere die Gefahr durch Landminen. Seit 2020 seien mehr als 420 aserbaidschanische Bürger durch Minenexplosionen getötet oder verletzt worden.
Während der Besatzungszeit seien große Gebiete vermint worden, was den Wiederaufbau erschwere. Die Räumung der betroffenen Gebiete werde fortgesetzt.
Zudem erklärte Hajiyev, dass Fragen im Zusammenhang mit in Aserbaidschan festgehaltenen Personen armenischer Herkunft im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung geregelt würden und entsprechende Entscheidungen von Gerichten getroffen würden.
Der Wiederaufbau in den befreiten Gebieten erfolge im Einklang mit bestehenden Stadtentwicklungsplänen, fügte er hinzu.
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