Baku, 6. Dezember, AZERTAC

Die zweite internationale Konferenz zum Thema „Das Rückkehrrecht: Förderung der Gerechtigkeit für gewaltsam aus Armenien vertriebene Aserbaidschaner“, die von der Westaserbaidschanischen Gemeinschaft organisiert wurde, hat ihr Abschlussdokument verabschiedet.

Das Dokument, das die auf der Konferenz geführten Diskussionen zusammenfasst, wurde in der Schlusssitzung von Jakub Wojciech Korejba, einem polnischen Teilnehmer und leitenden Forscher am Zentrum für Eurasische Studien, vorgelesen.

Im Abschlussdokument heißt es: „Über 200 Teilnehmer aus 51 Ländern, darunter Parlamentsabgeordnete, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der Politik, Aktivisten der Zivilgesellschaft und Wissenschaftler, versammelten sich auf der zweiten internationalen Konferenz zum Thema „Das Recht auf Rückkehr: Gerechtigkeit für gewaltsam aus Armenien vertriebene Aserbaidschaner“, um die Frage der Rückkehr der aus Armenien gewaltsam vertriebenen Aserbaidschaner und das Problem der Zwangsvertreibung auf globaler Ebene zu diskutieren.

Die Teilnehmer machen darauf aufmerksam, dass Vertreibung eine der schweren Menschenrechtsverletzungen ist und die Zwangsvertreibung der Aserbaidschaner aus Armenien eine schwere Ungerechtigkeit darstellt, die noch immer nicht gelöst ist.

Die Teilnehmer betonen, dass das Recht auf Rückkehr fest im Völkerrecht verankert und als grundlegendes Menschenrecht anerkannt ist. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die Pinheiro-Prinzipien und das Völkergewohnheitsrecht werden als Grundlage dieses Rechts angeführt.

Die Teilnehmer äußern ihre tiefe Besorgnis über die Weigerung Armeniens, die sichere und würdevolle Rückkehr der aus Armenien vertriebenen Aserbaidschaner zuzulassen. Sie fordern den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf, die Verstöße Armeniens gegen seine Verpflichtungen gegenüber dem internationalem Recht und dem Römischen Statut zu untersuchen, indem es die Rückkehr von Aserbaidschanern verhindert.

Die Teilnehmer heben hervor, wie wichtig es ist, Eigentumsrechte als Teil des Rückkehrprozesses wiederherzustellen. Sie fordern die armenische Regierung auf, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um konfisziertes oder gewaltsam beschlagnahmtes Eigentum zurückzugeben, während der Vertreibung entstandene Verluste zu kompensieren und die Schäden fair zu regeln. Sie gehen davon aus, das eine Entschädigung für die materiellen und emotionalen Verluste der Vertriebenen sehr wichtig ist, und betonen jedoch, dass eine solche Entschädigung das Recht auf Rückkehr in das angestammte Land nicht ersetzen oder verweigern kann.

Die Teilnehmer äußern sich besorgt über die systematische Zerstörung des aserbaidschanischen Kulturerbes, darunter Moscheen, Friedhöfe und historische Stätten, durch Armenien. Sie betrachten dies als einen Versuch, die aserbaidschanische Identität auszulöschen, und fordern die Einbeziehung der UNESCO und anderer internationaler Organisationen, um dieses Kulturerbe zu bewerten, zu schützen und wiederherzustellen. Die Teilnehmer gehen davon aus, dass die Erhaltung des Kulturerbes für Versöhnung und Verständnis von entscheidender Bedeutung ist.

Die Teilnehmer erinnern daran, dass Aserbaidschaner die ersten Opfer ethnischer Konflikte zwischen postsowjetischen Republiken waren und dass die unzureichende Reaktion der internationalen Gemeinschaft zur Entstehung weiterer Konflikte beitrug. Sie betonen, dass die vollständige Wiederherstellung des Rechts auf sichere Rückkehr für Westaserbaidschaner als positives Beispiel für die Lösung von Konflikten weltweit dienen könnte.

Die Teilnehmer betonen, dass Gerechtigkeit für Versöhnung und dauerhaften Frieden von wesentlicher Bedeutung ist. Sie fordern Armenien auf, die Verantwortlichen für Verbrechen gegen Aserbaidschaner nicht länger zu glorifizieren, Strukturen abzubauen, die Zwietracht aufrechterhalten, und einen konstruktiven Dialog mit der westaserbaidschanischen Gemeinschaft zu führen. Sie betonen, dass Armenien für die Versöhnung historische Ungerechtigkeiten angehen und Bedingungen für Koexistenz und gegenseitiges Vertrauen schaffen muss.

Die Teilnehmer fordern die UNO und alle Staaten auf, diplomatische Anstrengungen zu unternehmen, um die sichere Rückkehr der Westaserbaidschaner zu gewährleisten, und den Rückkehrprozess umfassend zu planen und mit angemessenen Ressourcen zu unterstützen. Sie betonen die zu erwartenden Herausforderungen bei der Wiedereingliederung der Rückkehrer und verweisen auf die Bedeutung konzertierter Bemühungen zur Wiederherstellung der Infrastruktur, zur Bereitstellung humanitärer Hilfe und zur Umsetzung langfristiger Entwicklungsprogramme in den Gebieten, in die die Westaserbaidschaner zurückkehren werden.

Die Teilnehmer fordern die armenische Regierung auf, ihre Politik und Verfassungsbestimmungen, die den regionalen Frieden behindern, aufzuheben und Möglichkeiten für eine wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit zu nutzen. Sie machen darauf aufmerksam, dass die Eröffnung der Kommunikation durch Armenien im Einklang mit seinen Verpflichtungen zu gemeinsamem Wohlstand und Stabilität im Südkaukasus beitragen würde.

Die Teilnehmer bekräftigen ihre Entschlossenheit, das Recht auf Rückkehr als Grundprinzip des regionalen Friedens und der Gerechtigkeit anzuerkennen. Sie heben hervor, dass die friedliche, sichere und würdevolle Rückkehr der Westaserbaidschaner nicht nur eine politische Priorität, sondern auch eine Prüfung für die kollektive Entschlossenheit ist, Menschenrechte und Menschenwürde zu gewährleisten.

Die Teilnehmer drücken ihre Anerkennung für die Führung des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, aus, der die Herrschaft des Völkerrechts gewährleistet, die Rechte von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen schützt, die befreiten Gebiete wiederherstellt und Gerechtigkeit und Versöhnung fördert. Sie drücken auch ihre Unterstützung für die Bemühungen der Westaserbaidschanischen Gemeinschaft zur friedlichen, sicheren und würdevollen Rückkehr im Rahmen der Menschenrechte und des Völkerrechts aus.

Diese Zusammenfassung spiegelt die wichtigsten Punkte wider, die während der Konferenz diskutiert wurden, und dient der Förderung von Gerechtigkeit für die gewaltsam aus Armenien vertriebenen Aserbaidschaner sowie von Frieden, Sicherheit und Versöhnung in der Region.“