Japan lockert erstmals Waffenexporte
Baku, den 27. Dezember (AZERTAG). Bisher hatte sich Tokio einen strengen Waffenexport verordnet. Jetzt weicht das Land erstmals diese Regelung auf. Künftig kann es gemeinsam mit befreundeten Staaten Waffen entwickeln und herstellen - ein Zeichen an die schwierigen Nachbarn China und Nordkorea.
Es ist ein weiterer Schritt in Japans veränderter Sicherheitspolitik einer „aktiven Verteidigung“: Tokio hat zum ersten Mal sein Waffenexportverbot gelockert. Das entschied die Regierung am Dienstag. Japan will so dem veränderten Sicherheitsumfeld Rechnung tragen. Damit sind vor allem die aufstrebende Militärmacht China und eine mögliche Bedrohung durch die Atommacht Nordkorea gemeint. Zudem soll die bisher vom Kalten Krieg bestimmte Verteidigungsstrategie angepasst werden.
Kritiker befürchten, dass das pazifistische Nachkriegs-Image des Landes nun Schaden nehmen könnte. Bisher hatte Japan drei Prinzipien zu Waffenexporten verfolgt, die es sich 1967 gegeben hatte: Demnach dürfen keine Waffen an kommunistische Länder, Staaten, gegen die die Vereinten Nationen ein Embargo verhängt haben, oder in internationale Konflikte verwickelte Länder verkauft werden.
Allerdings machte Tokio schon in den Folgejahren Ausnahmen: So lieferte Japan seiner Schutzmacht USA bereits in den achtziger Jahren Technologien. Zudem beschloss Japan, gemeinsam mit Washington einen Raketenabwehrschild zu entwickeln und aufzubauen.
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