Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon
Baku, 14. Dezember, AZERTAC
Das Parlament in Südkorea hat für eine Absetzung von Präsident Yoon Suk-yeol votiert. 204 von 300 Parlamentariern stimmten für die Amtsenthebung, 85 dagegen. Auch einige Mitglieder der Regierungspartei PPP stimmten am Samstag dem Antrag der Opposition für ein Amtsenthebungsverfahren zu.
So wurde die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht, wie der Parlamentspräsident mitteilte. Yoon ist damit von seinem Amt suspendiert, während das südkoreanische Verfassungsgericht darüber berät, ob es seine Amtsenthebung aufrechterhält. Übergangsweise wird nun Ministerpräsident Han Duck-soo die präsidialen Amtsgeschäfte übernehmen.
Es war der zweite Anlauf zu Yoons Amtsenthebung. Der erste Versuch scheiterte vor einer Woche, weil die allermeisten Abgeordneten von Yoons Partei das Votum boykottiert hatten.
Am vergangenen Donnerstag kündigte Yoon dann in einer Fernsehansprache an, „bis zur letzten Minute“ um sein Amt kämpfen zu wollen. Seine Ausrufung des Kriegsrechts eine Woche zuvor rechtfertigte er damit, dass die Opposition das Land in eine „nationale Krise“ gestürzt habe.
Der Präsident hatte angesichts eines Haushaltsstreits mit der Opposition das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.
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