Baku, 17. September, AZERTAC

Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat am 17. September den Generalsekretär der Organisation der Turkstaaten (OTS), Kubanychbek Omuraliev, den Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Republik Türkei, Okay Memiş, den Sekretär des Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan, Viktor Makhmudov, den Sekretär des Sicherheitsrates der Kirgisischen Republik, Adilet Orozbekov, die stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Republik Kasachstan, Aida Balayeva, sowie den Berater des Ministerpräsidenten der Türkischen Republik Nordzypern, Mehmet Ağan, empfangen.

Wie AZERTAC berichtet, hielt das Staatsoberhaupt eine Rede bei dem Treffen.

Rede von Präsident Ilham Aliyev

„Guten Tag. Heute findet in Baku die nächste Veranstaltung im Rahmen der Organisation der Turkstaaten (OTS) statt. Erst vor wenigen Tagen habe ich die religiösen Führer unserer Länder empfangen. Heute sind die Sekretäre der Sicherheitsräte der Organisation in Baku zusammengekommen, um die 5. Sitzung des Rates abzuhalten. All dies zeigt, dass es im Rahmen unserer Organisation eine aktive Zusammenarbeit gibt. Es zeigt auch, dass die OTS über ein sehr großes internationales Ansehen verfügt. Denn die Themen, die in verschiedenen Formaten erörtert werden, umfassen Fragen der internationalen Agenda, der internationalen Sicherheit, des Multikulturalismus, des Handels, des Verkehrs und allgemein der humanitären Zusammenarbeit.

Daher kann man mit Zuversicht sagen, dass die OTS in ihrer fast zwanzigjährigen Tätigkeit, seit dem historischen Gipfeltreffen, das 2009 in Nachtschiwan stattfand und bei dem die Organisation gegründet wurde, ihr Potenzial maximal nutzt, um wichtige Fragen zu lösen, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu entwickeln sowie die Position der Organisation auf der internationalen Bühne zu bestimmen und zu stärken. Wir alle haben daran ein Interesse.

Die gemeinsame Haltung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten besteht gerade darin, die Rolle und den Platz der OTS auf der internationalen Bühne zu stärken. Dafür bestehen alle notwendigen Voraussetzungen. Das Potenzial unserer Länder ist beträchtlich und wächst weiter. Wir befinden uns in einem sehr großen geografischen Raum. Durch unser Gebiet verlaufen heute die wichtigsten Energie- und Verkehrswege und Korridore, die nicht nur für unsere Länder, sondern auch für eine größere Region von großer Bedeutung sind.

Auch im Westen und Osten der OTS-Region wird mit großem Interesse verfolgt, wie sich die Rolle unserer Organisation und ihr positiver Beitrag zu internationalen Fragen, unter anderem im Bereich der Konnektivität, der Verkehrssicherheit, der Energiesicherheit und allgemein der Sicherheit, weiter stärken. Deshalb bin ich überzeugt, dass im Rahmen des heutigen Rates auch diese Fragen erörtert werden. Denn ohne Energiesicherheit und Verkehrsanbindungen ist es heute überhaupt nicht möglich, von Sicherheit zu sprechen.

Unsere Länder verfügen über umfangreiche natürliche Ressourcen, und auch das ist ein großer Vorteil. Diese natürlichen Ressourcen dienen der Stärkung unserer Staaten und der Verbesserung des Wohlergehens unserer Völker und spielen zugleich eine wichtige Rolle für die gesamte Welt. Insbesondere unter den heutigen Bedingungen entlang des gesamten Umfangs unserer Grenzen gewinnen Fragen der Energiesicherheit besondere Bedeutung.

Was Aserbaidschan betrifft, so sind wir sowohl ein Land, das die Weltwirtschaft mit Energieressourcen versorgt, als auch ein Land, das Energieressourcen aus den zentralasiatischen Ländern über das Kaspische Meer weiter zu den internationalen Märkten transportiert. Somit bestimmen die geografische Lage Aserbaidschans an der Schnittstelle zwischen Europa und Asien sowie unsere aktive Zusammenarbeit sowohl mit den zentralasiatischen Mitgliedstaaten der OTS als auch mit der Türkei unsere Rolle bei der Umsetzung von Verkehrs- und Energiesicherheitsprojekten zum größtmöglichen Nutzen für alle unsere Länder.

Ich möchte auch sagen, dass Aserbaidschan mit den OTS-Mitgliedstaaten aktiv im bilateralen Format zusammenarbeitet. Meine zahlreichen Besuche in den Mitgliedstaaten der Organisation und die Besuche der Staats- und Regierungschefs der OTS-Mitgliedstaaten in Aserbaidschan sind ein deutlicher Beleg dafür. Gleichzeitig hat Aserbaidschan mit der Türkei, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan Verträge und Erklärungen über eine Bündnisspartnerschaft unterzeichnet. Das ist die höchste Ebene der bilateralen Zusammenarbeit, und diese Vereinbarungen werden erfolgreich umgesetzt.

Wir haben gemeinsame Investitionsfonds mit Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan eingerichtet, und der Prozess der Gewinnung und Mobilisierung gegenseitiger Investitionen wird aktiv fortgesetzt. Mit anderen Worten, unsere bilaterale Agenda ist vor allem auf die Länder der turksprachigen Welt ausgerichtet. Wie ich in meinen öffentlichen Reden wiederholt gesagt habe, ist dies unsere wichtigste außenpolitische Priorität. Unter anderem habe ich gesagt, dass die turksprachige Welt unsere Familie ist und wir keine andere Familie haben.

Ein weiterer Vorteil unserer Organisation besteht darin, dass sie Länder mit gemeinsamen ethnischen Wurzeln vereint. Solche Organisationen gibt es in der Welt nicht sehr viele. Wenn wir einen Blick auf die Liste der internationalen Organisationen werfen, findet man nur selten ein solches Bild. Dies ist ein wichtiger Faktor der Solidarität. Denn neben wirtschaftlichen und politischen Interessen spielen auch die Beziehungen zwischen den Menschen und Völkern, die auf dem Gebiet unserer Länder leben, eine wichtige Rolle bei der Stärkung unserer Zusammenarbeit. Daher stärken diese geistige Einheit, die Ähnlichkeit unserer Kulturen und Sprachen sowie die gemeinsamen ethnischen Wurzeln unsere Organisation und verleihen ihr eine besondere Bedeutung.

Ein weiterer wichtiger Faktor für die erfolgreiche Entwicklung der OTS besteht darin, dass heute, wie man sagt, in dieser chaotischen Welt in unseren Ländern Stabilität, Frieden und Sicherheit herrschen. In den heutigen politischen und außenpolitischen Realitäten ist dies ein wichtiger Faktor für die Entwicklung. Denn bekanntlich ist ohne Stabilität und Sicherheit keine Entwicklung eines Landes möglich. Wenn es in einem Land keine stabile Lage sowie keine politische und wirtschaftliche Stabilität gibt, werden weder Investitionen noch Technologien oder Innovationen in dieses Land kommen. Auch dies ist heute ein wichtiger Faktor, der unsere Länder von anderen Ländern in den Regionen, in denen wir uns befinden, unterscheidet.

Unsere Länder verzeichnen zudem ein solides Wirtschaftswachstum. Stagnation, wirtschaftlicher Abschwung sowie andere wirtschaftliche und soziale Schwierigkeiten gehören heute generell zu den Realitäten der modernen Welt, insbesondere in einer Zeit, in der wir sehen, dass sich in verschiedenen Teilen des Planeten gegenläufige Prozesse entwickeln. Im Raum der OTS sehen wir jedoch eine positive Dynamik – sowohl beim Wachstum der Industrieproduktion als auch bei den wirtschaftlichen Kennzahlen und bei stabilen Finanzsystemen. All dies ist ein großer Erfolg unserer Länder und der auf staatlicher Ebene in unseren Ländern betriebenen Politik.

Natürlich ist es auch sehr wichtig, eine weitere Gemeinsamkeit unserer Länder und Völker hervorzuheben, nämlich unsere Treue zu unseren geistigen und nationalen Prinzipien. Natürlich stehen in unseren Ländern nationale Prinzipien und die Prinzipien des nationalen Selbstbewusstseins über anderen Prinzipien, die uns manchmal von außen aufzuzwingen versucht werden. Es ist auch sehr wichtig, die junge Generation in unseren Ländern im Geiste des Patriotismus, der Treue zu nationalen Prinzipien und unseren moralischen Werten zu erziehen. In diesem Zusammenhang handelt es sich natürlich um einen breiten Bereich, in dem die OTS aktiv tätig sein muss, unter anderem im Rahmen von Maßnahmen im Bereich der Jugendpolitik.

Natürlich ist auch die junge Bevölkerung unserer Länder und die positive demografische Situation ein Vorteil. Denn in vielen Ländern sehen wir einen raschen Bevölkerungsrückgang. Einige Länder schlagen bereits Alarm und sagen, dass die Bevölkerung bei einer Fortsetzung dieses Trends schlicht auf ein kritisches Niveau sinken werde. In unseren Ländern ist dagegen der umgekehrte Prozess zu beobachten, nämlich ein Bevölkerungswachstum. Ja, dies kann in einer bestimmten Phase zu bestimmten wirtschaftlichen und sogar sozialen Problemen führen, wenn es nicht durch eine aktive Wirtschaftspolitik, unter anderem durch den Aufbau sozialer Infrastruktur und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, unterstützt wird. Wir sehen jedoch, dass in unseren Ländern sowohl das Wirtschaftswachstum als auch die Fragen des sozialen Wohlergehens erfolgreich gelöst werden.

Wie Sie wissen, besuche ich häufig die Mitgliedstaaten der OTS. Allein im vergangenen Monat war ich zweimal in Usbekistan und Kirgisistan, und auch in der Türkei und in Turkmenistan bin ich häufig. Daher bin ich selbst Zeuge der positiven Veränderungen, die wir im Raum der OTS beobachten. All dies erfüllt unsere Brüder mit Freude und Stolz.

Natürlich werden die wichtigsten Themen, die Sie erörtern werden, Fragen des Sicherheitssystems sein, das ständig Aufmerksamkeit erfordert. Der Vorteil unserer Länder besteht erneut darin, dass die Lage in einem großen geografischen Raum im Hinblick auf die öffentliche Ordnung und verschiedene terroristische Bedrohungen unter Kontrolle ist. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir uns zurücklehnen dürfen.

Um uns herum toben Kriege, für die weder ein Ende noch eine Lösung in Sicht ist. Die Geografie der Kriege weitet sich aus. Die gegenseitige Feindseligkeit zwischen den Kriegsparteien nimmt einen offenen Charakter an. All dies kann dazu führen und führt im Grunde bereits dazu, dass sich die Geografie der Konflikte entlang des gesamten Umfangs unserer Länder ausweitet. Wenn wir unter den gegenwärtigen Bedingungen von Aserbaidschan sprechen, befinden sich sowohl unsere nördlichen als auch unsere südlichen Nachbarn im Krieg. Vor diesem Hintergrund sind Fragen der regionalen Sicherheit natürlich von größter Bedeutung.

Wie ich bereits gesagt habe, kann es ohne diese Dinge keine Rede von Entwicklung geben. In diesem Zusammenhang ist die Koordinierung der Tätigkeit der für die staatliche Sicherheit zuständigen Einrichtungen, der Informationsaustausch, der operative Informationsaustausch, das gemeinsame Vorgehen sowie die Stärkung der Koordinierung bei der Bekämpfung bestehender Bedrohungen und vor allem bei der Verhinderung und Prävention möglicher Bedrohungen meiner Ansicht nach für uns alle von lebenswichtiger Bedeutung.

Ich bin überzeugt, dass all diese Fragen im Rahmen des Rates in Baku erörtert werden. Sie stehen jedoch auch ständig unter der Kontrolle der Führung unserer Länder.

Wie Sie wissen, finden die Gipfeltreffen der OTS regelmäßig statt. Auf Initiative Aserbaidschans haben wir vor einiger Zeit auch damit begonnen, informelle Gipfeltreffen abzuhalten. Denn wir waren der Ansicht, dass es nicht ausreicht, wenn die Staats- und Regierungschefs einmal im Jahr gerade in diesem Format zusammentreffen. Wie ich bereits gesagt habe, hat jedoch jedes unserer Länder eine sehr aktive bilaterale Agenda mit den Mitgliedstaaten. Aber wir kommen nur einmal im Jahr gemeinsam zusammen, und wir waren der Ansicht, dass dies zu wenig ist. Unsere Kollegen unterstützten dies ebenfalls, und das erste informelle Gipfeltreffen fand in Schuscha und anschließend auch in anderen Ländern statt.

Somit besteht auf Führungsebene ein allgemeines Verständnis darüber, dass wir gemeinsame Interessen und gemeinsame Pläne haben. Ihre Umsetzung wird wiederum in hohem Maße davon abhängen, inwieweit unsere Länder vor bestehenden und möglichen Bedrohungen geschützt sind.

Was die Tatsache betrifft, dass die heutigen Bedrohungen nicht nur physischer, sondern auch ideologischer Natur sind, so denke ich, dass es nicht notwendig ist, darüber zu sprechen – wir alle wissen das sehr gut. Um die konsequente Entwicklung unserer Länder und den Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung zu gewährleisten, müssen wir gemeinsam gegen jede Art von ideologischer Subversion vorgehen, die gegen unsere Länder und Völker gerichtet ist. Dazu gehören auch Provokationen, die über verschiedene Medienstrukturen betrieben werden, die sich gewöhnlich weit außerhalb unserer Länder befinden, aber aus irgendwelchen Gründen von bestimmten bekannten Zentren finanziert werden.

Diese Finanzierung zielt darauf ab, die staatliche Ordnung unserer Länder zu erschüttern, die gesellschaftliche Solidarität zu untergraben und fremde Narrative und Werte zu vermitteln. Wir kämpfen in Aserbaidschan sehr aktiv dagegen und ich muss sagen, dass wir dabei große Erfolge erzielt haben.

Verräterische, antinationale und landesfeindliche Strukturen in Aserbaidschan sind im Grunde äußerst marginal. Vor allem werden sie von der überwältigenden Mehrheit unseres Volkes verurteilt. Denn in Aserbaidschan bleiben die Treue zu moralischen Werten, Traditionen und unserer Lebensweise die wichtigste Richtung und der vorherrschende Trend. Alles, was versucht, dies zu untergraben, wird von unserer Gesellschaft äußerst negativ aufgenommen. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir unsere gesamte Arbeit abgeschlossen haben, denn die Versuche, die Stabilität in unseren Ländern zu untergraben, werden fortgesetzt werden.

Ich bin überzeugt, dass jeder von Ihnen die Lage in seinem eigenen Land sehr gut kennt. Natürlich ist die Situation in unseren Ländern nicht gleich. Doch die von bestimmten internationalen Zentren ausgehenden Prinzipien der Tätigkeit zur Untergrabung der staatlichen Interessen unserer Länder bleiben unverändert. Sowohl die Methoden als auch die Versuche, ihre Ziele zu erreichen, sind ziemlich schematisch, ich würde sogar sagen primitiv. Kurz gesagt, unseren Gegnern mangelt es, würde ich sagen, an Kreativität.

Natürlich richten sie ihre Hauptanstrengungen auf die junge Generation, die noch nicht vollständig gefestigt ist, sich noch in der Entwicklungsphase befindet und leichter manipuliert werden kann. Genau deshalb sage ich – und ich weiß, dass in jedem unserer Länder eine aktive Jugendpolitik betrieben wird –, dass wir im Rahmen der OTS gerade der Zusammenarbeit unserer Jugendorganisationen mehr Aufmerksamkeit widmen und regelmäßig Veranstaltungen, Foren und Konferenzen durchführen sollten, damit unsere jungen Bürger miteinander kommunizieren können. Sie sollten verwandten Völkern so begegnen, wie unsere Generation ihnen begegnet. Das müssen wir ihnen natürlich durch unser eigenes Beispiel, unsere erfolgreiche Tätigkeit und die Stärkung unserer Organisation sowie durch eine richtige ideologische Arbeit vermitteln.

Somit sind die Aufgaben, die vor Ihnen als Leiter der Sicherheitsräte Ihrer Länder stehen, natürlich sehr umfangreich. Ich denke, dass im Rahmen der 5. Sitzung sowohl ein Informations- als auch ein Erfahrungsaustausch stattfinden wird. Ich halte es für sinnvoll, festzustellen, wo unsere Schwachstellen liegen, welche Fenster, wie man sagt, vorhanden sind, durch die uns schaden wollende fremde Elemente eindringen könnten.

Abschließend möchte ich noch einen Punkt hervorheben. Wenn wir von unserer alten Geschichte absehen, sind die meisten Länder, die OTS-Mitglieder sind, Staaten, deren moderne Staatlichkeit erst 35 Jahre alt ist. Natürlich existierten auf dem Gebiet unserer Länder alte Staaten, unsere Völker verfügen über eine reiche Geschichte der Staatlichkeit, und wir sind zu Recht stolz darauf. Wenn wir jedoch die jüngere Zeit betrachten, ist 1991 das Jahr, in dem Aserbaidschan seine Staatlichkeit wiederhergestellt hat. Natürlich ist auch dies ein Faktor, den wir berücksichtigen müssen.

Seit der Wiedererlangung der Unabhängigkeit durch Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan ist noch nicht allzu viel Zeit vergangen, doch diese Zeit war sowohl schwierig als auch ruhmreich. Jedes Land hatte seine eigenen Schwierigkeiten, auch Aserbaidschan hatte seine eigenen Schwierigkeiten, aber wir alle haben die schwierigsten Prüfungen mit Würde bestanden.

Heute haben wir im Wesentlichen die überwiegende Mehrheit der Probleme hinter uns gelassen – mit Problemen meine ich die globalen Probleme, die vor uns stehen. Vor uns liegen gemeinsame Arbeit, die Stärkung der Zusammenarbeit, der Aufbau engerer Beziehungen zwischen unseren Ländern und Völkern sowie die Stärkung der Rolle der OTS auf der internationalen Bühne.

Durch unsere gemeinsamen Anstrengungen müssen wir danach streben, die OTS zu einer der führenden internationalen Institutionen, zu einer der führenden internationalen Organisationen zu machen. Natürlich zeigen bereits die von mir genannten Thesen, dass dafür alle notwendigen Voraussetzungen vorhanden sind.

Ich wünsche Ihnen somit erfolgreiche Arbeit und heiße Sie in Aserbaidschan willkommen. Herzlich willkommen!“

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Ramil Usubov, Sekretär des Sicherheitsrates der Republik Aserbaidschan, hielt eine Ansprache bei der Sitzung.

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Aida Balayeva, stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Republik Kasachstan, sprach ebenfalls bei der Veranstaltung.

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Präsident Ilham Aliyev sagte:

Vielen Dank. Zunächst möchte ich Ihnen zu Ihrer Ernennung in eine solch verantwortungsvolle und wichtige Position gratulieren. Sie haben Aserbaidschan bereits viele Male besucht, unter anderem in Begleitung von Präsident Kassym-Schomart Tokajew bei seinen Besuchen in unserem Land sowie während unseres Besuchs in Garabagh. Daher möchte ich Ihnen zunächst für Ihre Arbeit in Ihrer bisherigen Funktion zur Stärkung der humanitären Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern danken und Ihnen viel Erfolg in diesem neuen und verantwortungsvollen Bereich wünschen.

Was nun unsere Beziehungen betrifft, so sind sie, wie Sie bereits festgestellt haben, strategischer, verbündeter und brüderlicher Natur. Erst kürzlich haben wir uns mit Kassym-Schomart Kemelevich in Bischkek getroffen, und wir freuen uns darauf, ihn bereits im nächsten Monat erneut bei uns begrüßen zu dürfen. Natürlich ist auch das von Ihnen erwähnte Projekt – das Glasfaserkabel, das praktisch fertiggestellt und zur Inbetriebnahme bereit ist – sowohl für unsere Länder als auch für einen größeren geografischen Raum, einschließlich des Raums der Organisation Türkischer Staaten (OTS), von großer Bedeutung.

Ich bin daher überzeugt, dass wir unsere aktive Zusammenarbeit fortsetzen und zum Wohle der Völker Kasachstans und Aserbaidschans gemeinsam arbeiten werden. Besonderer Dank gilt Ihnen natürlich auch für Ihre Unterstützung beim Wiederaufbau von Garabagh. Sie waren bei der Eröffnung des Kurmangasy-Zentrums für Kinderkreativität dabei. Heute lernen dort viele junge Bewohner von Garabagh und betrachten das Zentrum als Geschenk eines brüderlichen Volkes, was ihre Verbundenheit mit Kasachstan noch weiter vertieft.

Vielen Dank. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.

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Kubanychbek Omuraliev, OTS-Generalsekretär der Organisation, hielt eine Ansprache bei der Veranstaltung.

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Okay Memiş, Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Republik Türkei, sprach ebenfalls bei der Veranstaltung.

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Präsident Ilham Aliyev sagte:

„Vielen Dank. Herzlich willkommen.

Wie Sie ebenfalls festgestellt haben, waren Sie bereits viele Male in Aserbaidschan. Aserbaidschan ist ebenso Ihre Heimat wie die Türkei. Alle turksprachigen Republiken sind unsere Heimat.

Natürlich nehmen die Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan einen besonderen Platz ein und spielen eine besondere Rolle. Ich kann sagen, dass es nirgendwo auf der Welt vergleichbare Beziehungen gibt. Es ist unmöglich, ein zweites Länderpaar zu finden, das so eng miteinander verbunden ist. Hier kommen alle Faktoren zusammen – historische Bindungen, kulturelle Verbindungen, politische Interessen, Sicherheitsfragen, Energie, Verkehr und die Beziehungen zwischen unseren Völkern. Mit anderen Worten: Die Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan sind heute als ein einheitlicher Raum ein entscheidender Faktor für unsere Region und die weitere Welt. Unsere gemeinsamen Aktivitäten stärken die Stabilität in unserer Region und darüber hinaus, insbesondere in der gegenwärtig schwierigen geopolitischen Lage.

Natürlich stellt die Schuscha-Deklaration, die ich 2021 gemeinsam mit dem verehrten Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in der Stadt Schuscha unterzeichnet habe, den Höhepunkt unserer Beziehungen dar und krönt unsere Partnerschaft. Tatsächlich waren wir auch schon davor Verbündete, aber mit der Schuscha-Deklaration wurde unser Bündnis offiziell festgeschrieben. Seit jenem Tag sind mehr als fünf Jahre vergangen, und mit jedem Jahr und jedem Monat wird unsere Einheit stärker und unsere Rolle in der Welt weiter gefestigt.

Wie Sie ebenfalls festgestellt haben, erkennen wir alle den Vorrang des Völkerrechts an. Heute gibt es in der Welt keinen anderen Mechanismus als das Völkerrecht. Es ist jedoch auch eine Tatsache, dass das Völkerrecht in vielen Fällen verletzt wird und das Prinzip „Das Recht des Stärkeren setzt sich durch“ vorherrscht. Allein dagegen anzukämpfen, ist sehr schwierig. Deshalb sind die Atmosphäre und die Haltung im Rahmen unserer Organisation sowie die Position der Mitgliedstaaten, wonach die Normen des Völkerrechts weltweit als oberste Prinzipien anerkannt werden müssen, von größter Bedeutung. Ich bin überzeugt, dass Sie dies heute ebenfalls erörtern werden.

Noch einmal herzlich willkommen. Sie sind uns herzlich willkommen.“

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Viktor Makhmudov, Sekretär des Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan, hielt eine Ansprache bei der Sitzung.

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Präsident Ilham Aliyev sagte:

„Vielen Dank für die freundlichen Worte. Bitte übermitteln Sie Schawkat Miromonowitsch auch meine besten Wünsche und noch einmal meinen Dank für die Gastfreundschaft, die er mir und meinen Familienmitgliedern während meines Staatsbesuchs in Usbekistan entgegengebracht hat.

Wie Sie wissen, besuchen wir uns regelmäßig, und ich hatte bereits die Gelegenheit, viele historische Orte Usbekistans zu besuchen: Samarkand, Chiwa und nun auch Buchara. Neben dem reichen historischen und kulturellen Erbe Usbekistans hat mich auch die rasche Entwicklung der Regionen besonders beeindruckt.

Taschkent – ja, Schawkat Miromonowitsch widmet der Entwicklung Taschkents große Aufmerksamkeit, darunter auch dem von ihm initiierten Projekt „Neues Taschkent“ (Yangi Tashkent). Wir haben das Projekt gemeinsam besichtigt, und ich konnte das enorme Ausmaß der dort laufenden Stadtentwicklung sehen. Dass sich aber auch die Regionen so schnell entwickeln und dabei ihr historisches Erscheinungsbild und ihre kulturellen Traditionen bewahren und gleichzeitig moderne Infrastruktur schaffen, ist ein eindrucksvoller Beleg für den stetigen Fortschritt Usbekistans.

Natürlich möchte ich mich auch besonders dafür bedanken, dass in Taschkent vor dem Universitätsgebäude ein Denkmal für Nizami Ganjavi errichtet wurde. Wir haben dieses Denkmal gemeinsam enthüllt. Dies zeigt einmal mehr die Stärke unserer historischen Wurzeln. In Baku wurde bereits vor langer Zeit ein Denkmal für Alischer Nawoi errichtet, und nun gibt es in Taschkent ein Denkmal für Nizami Ganjavi. Beide sind große Vertreter unserer Völker. Obwohl sie in unterschiedlichen Epochen lebten, besteht zwischen ihnen eine solche geistige Verbindung. Vor allem aber ist das Erbe, das sie in der Geschichte unserer Völker hinterlassen haben, unvergänglich.

Bitte übermitteln Sie daher Schawkat Miromonowitsch meine besten Wünsche. Wir freuen uns auch darauf, ihn bereits im kommenden Monat zu einer internationalen Veranstaltung in Aserbaidschan begrüßen zu dürfen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und einen angenehmen Aufenthalt in Aserbaidschan.“

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Adilet Orozbekov, Sekretär des Sicherheitsrates der Kirgisischen Republik, hielt eine Ansprache bei der Veranstaltung.

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Präsident Ilham Aliyev sagte:

„Vielen Dank. Wie Sie wissen, habe ich Kirgisistan im vergangenen Monat auf Einladung des verehrten Sadyr Nurgozhoevich zweimal besucht – zunächst zum informellen Gipfeltreffen der Staatschefs Aserbaidschans und der zentralasiatischen Länder am Yssyk-Kul-See und anschließend zu einem Staatsbesuch. Bitte übermitteln Sie ihm noch einmal meine besten Wünsche und meinen Dank für seine Gastfreundschaft.

Ich möchte Sie auch zu allen Erfolgen bei der sozioökonomischen Entwicklung des Landes und zum raschen Entwicklungstempo Kirgisistans beglückwünschen.

Es war mein zweiter Besuch am Yssyk-Kul-See. Der erste liegt schon lange zurück. Natürlich kann man nicht umhin, sich darüber zu freuen, wie schnell sich diese Perle – meiner Meinung nach nicht nur Kirgisistans, sondern der ganzen Welt – entwickelt. Moderne Infrastruktur, moderne Erholungsgebiete, Hotels und ein wunderbarer Golfclub, an dessen Eröffnung wir teilgenommen haben – all dies zeigt, dass die heutige Führung Kirgisistans tief mit ihren Wurzeln verbunden ist und viel dafür tut, den Rückstand aufzuholen, der vor der Amtszeit von Sadyr Nurgozhoevich entstanden war.

Für ihn ist es schwieriger als für uns, denn er musste von einem sehr niedrigen Ausgangsniveau beginnen. Doch die Art und Weise, wie sich das Land entwickelt und wie Veranstaltungen organisiert werden – wenn man bedenkt, dass die Veranstaltungen im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ein großes internationales Vorhaben darstellen und hinsichtlich Veranstaltungsort, Unterbringung, Organisation und der großartigen Zeremonie im neuen Stadion auf höchstem Niveau durchgeführt wurden –, all dies erfordert erhebliche Ressourcen. Das bedeutet, dass die Wirtschaft funktionieren muss. Ohne eine funktionierende Wirtschaft können keine Projekte umgesetzt werden. Deshalb möchte ich Ihnen und dem gesamten kirgischen Volk noch einmal gratulieren.

Natürlich wurde während des Besuchs ein Vertrag über verbündete Beziehungen zwischen Kirgisistan und Aserbaidschan unterzeichnet. Wie ich bereits erwähnt habe, haben wir mit praktisch allen Ländern – Türkei, Usbekistan, Kasachstan und Kirgisistan – verbündete Beziehungen aufgebaut. Wie unser Kollege sagte, haben wir mit Usbekistan einen Vertrag über ewige Freundschaft unterzeichnet, der die höchste Ebene internationaler Beziehungen darstellt. Über den bilateralen Rahmen hinaus stärkt all dies auch unsere Organisation.

Durch gemeinsame Anstrengungen müssen wir sicherstellen, dass die OTS in internationalen Angelegenheiten, bei Fragen der internationalen Sicherheit, des internationalen Handels, der Energiesicherheit und der Verkehrsanbindung eine noch größere Rolle spielt. All dies liegt in unseren Händen. Alles, was heute für die Welt von Bedeutung ist, spielt sich in unserer Region ab. Deshalb sollten wir dieses Potenzial maximal nutzen, um das Ansehen der Organisation und ihre Fähigkeit zur Einflussnahme auf internationale Prozesse zu stärken und, wie wir bereits erörtert haben, durch das Prisma des Völkerrechts Einfluss auszuüben – den Vorrang des Völkerrechts zu wahren und Situationen zu verhindern, in denen das Völkerrecht über viele Jahre hinweg verletzt bleibt.

Wie Sie wissen, war Aserbaidschan damit 30 Jahre lang konfrontiert. Wir mussten unsere Rechte auf dem Schlachtfeld wiederherstellen. Wenn jedoch die internationalen Mechanismen funktioniert hätten und das System der Vereinten Nationen normal funktioniert hätte – einen Punkt, den ich auch in meiner kurzen Erklärung im Rahmen der SOZ angesprochen habe, da das Thema mit den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen zusammenhing –, hätten wir unsere Gebiete nicht mit Gewalt befreien müssen und es hätte nicht so viele Opfer gegeben.

Das Völkerrecht erwies sich schlicht als gelähmt – nicht aus eigener Kraft, sondern weil diejenigen, die für seine Umsetzung verantwortlich waren, nicht gehandelt haben. Der UN-Sicherheitsrat erwies sich schlicht als handlungsunfähig oder, wahrscheinlicher, es fehlte der Wille dazu. Wenn Doppelstandards und die Bevorzugung bestimmter Länder Vorrang vor den Prinzipien haben, kommt es zu Konflikten.

Um Konflikte zu verhindern oder sie friedlich zu lösen, wenn sie bereits entstanden sind, stellt sich daher die Frage: Welcher Mechanismus existiert? Nur das Völkerrecht. Innerhalb der Vereinten Nationen muss ein Mechanismus geschaffen werden, der die Umsetzung ihrer Resolutionen gewährleistet. Andernfalls entsteht ein selektiver Ansatz. Wenn es den Großmächten und den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates gelegen kommt, setzen sie Resolutionen innerhalb weniger Tage um. Wenn es sie nicht interessiert oder wenn sie dies als ihren Interessen abträglich betrachten – wie es bei uns der Fall war –, blieben diese Resolutionen 30 Jahre lang unerfüllt. Letztlich kamen wir und gewannen zurück, was uns gehört.

Daher haben diese Fragen eine weitreichende globale Bedeutung. Ich möchte jedoch noch einmal betonen, dass wir durch gemeinsame Anstrengungen das Potenzial unserer Organisation so weit stärken müssen, dass sie ihre Position nicht nur von den höchsten internationalen Tribünen aus zum Ausdruck bringen, sondern sie auch verteidigen kann. All dies liegt in unseren Händen, in den Händen unserer Länder. Durch gemeinsame Bemühungen werden wir dies erreichen.

Noch einmal herzlich willkommen. Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Aufenthalt und bitte Sie, uns öfter zu besuchen.“