Baku, 7. Mai, AZERTAC

Der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev und der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sozialistischen Republik Vietnam To Lam, der zu einem offiziellen Besuch in Aserbaidschan weilt, gaben am 7. Mai Presseerklärungen ab.

Zuerst gab der Präsident Aserbaidschans eine Erklärung ab.

Erklärung von Präsident Ilham Aliyev

-Sehr geehrter Herr Generalsekretär,

Sehr geehrte Gäste, Damen und Herren,

Sehr geehrter Herr Generalsekretär, erlauben Sie mir, Sie erneut in Aserbaidschan willkommen zu heißen. Willkommen in unserem Land! Ihr Besuch ist von großer Bedeutung für die Entwicklung der vietnamesisch-aserbaidschanischen Beziehungen. Ich bin sicher, dass die Ergebnisse des Besuchs erfolgreich sein werden und die getroffenen Vereinbarungen zu konkreten Projekten werden. Unter den heute unterzeichneten Dokumenten möchte ich insbesondere die Gemeinsame Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Aserbaidschan und Vietnam hervorheben. Dies ist ein sehr ernsthaftes politisches Dokument. Tatsächlich handelt es sich um ein Dokument, das die vietnamesisch-aserbaidschanischen Beziehungen auf eine höhere Ebene heben wird. Ich bin überzeugt, dass diese hochrangigen Beziehungen in Zukunft eine sehr wichtige Rolle in unserer bilateralen Zusammenarbeit spielen werden. Wie Sie sehen, decken die heute unterzeichneten Dokumente eine Reihe von Bereichen ab. Das, was wir heute besprochen und vereinbart haben, zeigt klar, dass wir einen sehr ernsthaften Schritt in Richtung gegenseitiger Zusammenarbeit unternommen haben. Die Unterzeichnung dieser Dokumente im Rahmen des Staatsbesuchs des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams in Aserbaidschan erhöht sicherlich ihre Bedeutung noch mehr.

Durch unsere gemeinsamen Bemühungen gibt es ein sehr großes Potenzial für die Zusammenarbeit in Handel, Wirtschaft, Kultur, Bildung, Energie, Transport und anderen Bereichen. Fragen im Zusammenhang mit diesen und anderen Bereichen wurden heute eingehen erörtert. Die im Energiesektor unterzeichneten Dokumente und die allgemeinen Diskussionen, die wir geführt haben, geben Anlass zur Hoffnung, dass wir unsere Zusammenarbeit in diesem Bereich in naher Zukunft weiter ausbauen werden. Heute besteht diese Zusammenarbeit und wird hauptsächlich in Form von Handelskooperation durchgeführt. Es wurden jedoch auch Fragen im Zusammenhang mit gegenseitigen Investitionen diskutiert. Wir sprachen über Investitionen vietnamesischer Unternehmen in Aserbaidschan und des aserbaidschanischen Ölunternehmens in Vietnam, und es wurden Anweisungen gegeben, dass die zuständigen Behörden konkrete Schritte in Bezug auf diese Fragen unternehmen sollen.

Das bevorstehende Treffen der Regierungskommission wird die mögliche Zusammenarbeit in diesen und anderen Bereichen weiter beschleunigen. Die Kommission hat seit vielen Jahren nicht getagt, und die Frage der baldigen Einberufung eines Treffens der Kommission wurde auf der Grundlage der getroffenen Vereinbarung gelöst.

Leider hängt die Dynamik des Handels im wirtschaftlichen und Handelssektor von Aserbaidschans Ölverkäufen nach Vietnam ab. Wenn die Ölverkäufe hoch sind, steigt der Handel, und wenn sie sinken, nimmt er ebenfalls ab. Natürlich möchten wir, dass unser Handel ausgewogener wird, und um dies zu erreichen, ist ein Informationsaustausch notwendig. Welche Projekte in unseren Ländern umgesetzt werden, welche Investitionsmöglichkeiten es gibt, welche Regeln, gesetzlicher Rahmen und Steuerverwaltung existieren – all diese Fragen sollten den Geschäftskreisen klar sein. Wenn dies der Fall ist, bin ich sicher, dass der Handel nicht nur vom Öl abhängen wird.

Heute haben wir auch Meinungen zur Produktion erneuerbarer Energien ausgetauscht. Ich habe unserem geschätzten Gast mitgeteilt, dass Aserbaidschan in diesem Bereich umfangreiche Möglichkeiten und Potenziale hat. Die unterzeichneten Verträge werden uns in fünf Jahren eine neue und saubere Energiekapazität von 6.500 Megawatt bereitstellen. Wir haben vietnamesische Unternehmen eingeladen, zu investieren. Ich habe auch erklärt, dass die aserbaidschanische Seite bereit ist, in erneuerbare Energien in Vietnam zu investieren.

Es gibt große Perspektiven in der Verteidigungsindustrie. Dieser Sektor ist in beiden Ländern ausreichend entwickelt. Auch hier kann die Bündelung von Kräften, die Schaffung gemeinsamer Unternehmen und die gegenseitige Zusammenarbeit von Vorteil sein.

Unsere gemeinsamen Aktivitäten im Rahmen der internationalen Organisationen sind ebenfalls sehr beruhigend. Vietnam hat Aserbaidschan vor einigen Jahren im UN-Sicherheitsrat ernsthaft unterstützt, und wir sind dafür dankbar. Wir arbeiten auch im Rahmen der Bewegung der Blockfreien Staaten zusammen. Aserbaidschan hat diese Institution vier Jahre lang geleitet und wichtige Erfolge erzielt. Heute liegt die Aktivität der Bewegung der Blockfreien Staaten als noch robustere Institution im Interesse beider Länder.

Heute haben wir auch Meinungen zum Völkerrecht ausgetauscht, und es gibt hier keine Meinungsverschiedenheiten. Alle Fragen sollten auf der Grundlage der territorialen Integrität, Souveränität und Unverletzlichkeit der Grenzen der Länder, d.h. im Rahmen des Völkerrechts, gelöst werden. Alle strittigen Fragen sollten durch Verhandlungen und friedlich gelöst werden.

Mit anderen Worten, während unserer Diskussionen in vielen Bereichen heute sehen wir, dass es keine Meinungsverschiedenheiten gibt. Im Gegenteil, wir sprechen fast aus einer einheitlichen Position. Es gibt viele Gemeinsamkeiten in unseren Ansichten. Obwohl die Entfernung zwischen uns ziemlich groß ist, haben wir auch über die Verkehrsprojekte gesprochen, die uns verbinden. Wir können den gegenseitigen Handel sowohl durch den Nord-Süd- als auch den Ost-West-Verkehrskorridor fördern. Kurz gesagt, ich bin sicher, dass der Besuch sehr gute Ergebnisse bringen wird. Dies ist das erste Mal, dass unser geschätzter Gast Aserbaidschan besucht. Obwohl der Besuch zeitlich kurz ist, ist er inhaltlich sehr reichhaltig. Heute wird unsere Arbeit fortgesetzt. Morgen wird der Besuch des geschätzten Generalsekretärs ebenfalls fortgesetzt. Ich bin sicher, dass er mit den angenehmsten Eindrücken aus Aserbaidschan in seine Heimat zurückkehren wird.

Nochmals herzlich willkommen, geschätzter Herr Generalsekretär. Ich wünsche Ihnen und allen vietnamesischen Delegationen weiterhin Erfolg, gute Gesundheit und Glück.

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Anschließend gab der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams eine Erklärung ab.

Erklärung von Generalsekretär To Lam

-Sehr geehrter Präsident der Republik Aserbaidschan, Herr Ilham Aliyev,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst möchte ich Herrn Präsidenten meinen tiefen Dank für den herzlichen Empfang aussprechen, den uns unsere aserbaidschanischen Freunde bereitet haben. Herr Präsident, ich danke Ihnen auch für Ihre freundlichen Worte über Vietnam und Ihre hohe Wertschätzung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern.

Mein aktueller Besuch ist der erste eines Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams in Aserbaidschan seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Dies zeigt Vietnams Entschlossenheit, die Zusammenarbeit mit Aserbaidschan in allen Bereichen weiterzuentwickeln. All dies entspricht wiederum der traditionellen Freundschaft und dem Potenzial für die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern. Herr Präsident und ich haben erfolgreiche Verhandlungen in einer Atmosphäre des Vertrauens, der Freundschaft und der Aufrichtigkeit geführt und vereinbart, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern in strategischen Richtungen zu entwickeln. Wir freuen uns, dass die Beziehungen zwischen unseren Ländern mit dem Besuch von Präsident Ho Chi Minh in Aserbaidschan im Jahr 1959 begannen.

Nach seinem Besuch gab es verschiedene Kontakte und Besuche. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern wurden kontinuierlich durch unsere Staatsoberhäupter und unsere Völker gestärkt. Wir haben bedeutende Ergebnisse in den Bereichen Politik, Diplomatie, Energie, Verteidigung, Handel und anderen Sektoren erzielt. Auf dieser Grundlage haben wir eine Gemeinsame Erklärung über den Aufbau einer strategischen Partnerschaft angenommen. beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen zwischen unseren Ländern. Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Lage sein werden, unsere bilateralen Beziehungen in naher Zukunft zu vertiefen und zu erweitern und unsere Vorteile im Interesse der Entwicklung zu nutzen.

Ich schlage fünf Ziele vor, um die in der Gemeinsamen Erklärung festgehaltenen Bestimmungen umzusetzen. Wie Herr Präsident gerade erwähnt hat, besteht das erste Ziel darin, die Beziehungen und Kontakte auf allen Ebenen zu stärken, einschließlich der Partei-, Staats-, Parlaments- und regionalen Ebenen. Ich möchte, dass die Beziehungen zwischen der Kommunistischen Partei Vietnams und der Partei Neues Aserbaidschan aktiv sind, die unterzeichneten Vereinbarungen umgesetzt werden, die Effektivität bestehender Kooperationsmechanismen verbessert wird und die Möglichkeit der Schaffung neuer Mechanismen geprüft wird. Ich möchte Präsident Ilham Aliyev einladen, Vietnam in naher Zukunft zu besuchen. Er hat meine Einladung bereits freundlich angenommen.

Zweitens möchten wir die Handels- und Wirtschaftskooperation durch die Regierungskommission verstärken. Es ist wichtig, Handel und Investitionen zu erhöhen, die Geschäftskreise beider Länder zusammenzubringen und in allen Bereichen – zusätzlich zu Energie, Öl und Gas – durch die Prüfung von Möglichkeiten in Eisenbahnen, Seeverkehr und Landwirtschaft zusammenzuarbeiten.

Wir werden die Frage der baldigen Abhaltung des nächsten Treffens der Regierungskommission prüfen. Wir freuen uns auf die Ergebnisse dieses Treffens, das unter dem neuen Rahmen einer strategischen Partnerschaft stattfinden wird.

Drittens müssen wir unsere Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit stärken und unsere Beziehungen in den Bereichen Informationssicherheit, Bekämpfung transnationaler Kriminalität und Cyberkriminalität entwickeln.

Viertens müssen wir die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport, Tourismus, Bildung, zwischenmenschlichem Austausch und regionaler Zusammenarbeit ausweiten. Wir haben vereinbart, Erfahrungen im Bereich der Organisation von Schulungsprogrammen und Sportwettbewerben auszutauschen. Wir werden auch den Tourismus fördern und Studenten schicken, um sich auf Fachgebiete zu spezialisieren, in denen Sie hervorragende Leistungen erbringen. In Bezug auf zwischenmenschliche Kontakte möchte ich die Gründung einer Freundschaftsgesellschaft sehen.

Fünftens sollten wir Meinungen zu Fragen von gemeinsamem Interesse austauschen und uns gegenseitig in Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Bewegung der Blockfreien Staaten und der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien unterstützen.

Wir haben auch unsere Unterstützung für einen friedlichen Ansatz bekräftigt. Wir haben die Bedeutung der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Prinzipien der Nichtanwendung oder Androhung von Gewalt betont, in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, einschließlich des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982.

Ich bin zuversichtlich, dass mit der Entschlossenheit der Führer beider Länder unsere bilateralen Beziehungen weiterhin zum Nutzen unserer Völker sowie im Interesse von Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit in der Region und der Welt entwickelt werden.

Vielen Dank.