Südkoreas suspendierter Präsident aus Untersuchungshaft entlassen
Baku, 8. März, AZERTAC
In Südkorea ist der vom Parlament entmachtete Präsident Yoon Suk-yeol aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Aufnahmen des südkoreanischen Fernsehens zeigten ihn lächelnd im Anzug. Er winkte den Anhängerinnen und Anhängern zu und ballte die Faust zur Siegergeste. Außerdem verbeugte er sich vor der Menge. Seine Anhänger jubelten, als Yoon vorbeiging. „Ich verneige mich in Dankbarkeit vor dem Volk dieser Nation“, teilte Yoon über eine von seinen Anwälten verbreitete Erklärung mit. Yoon fuhr mit einem Fahrzeugkonvoi zur Präsidentenresidenz.
Am Freitag hatte ein Gericht den Haftbefehl gegen Yoon aufgehoben, wie AZERTAC unter Berufung auf Spiegel berichtete. Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Yoon zu beseitigen, erscheine dieser Schritt „angemessen“, erklärte das Gericht. Nachdem die Staatsanwaltschaft dann darauf verzichtet hatte, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen, wurde Yoon schließlich freigelassen.
Haftstrafe droht weiterhin - Die Ermittlungen gegen Yoon gehen aber weiter. Er muss sich in zwei Verfahren verantworten: Erstens läuft beim Verfassungsgericht ein Amtsenthebungsverfahren. Zweitens ist er in einem Strafprozess angeklagt, es geht um Machtmissbrauch und Aufruhr. Sollte Yoon schuldig gesprochen werden, droht ihm eine langjährige Haftstrafe.
Im Amtsenthebungsverfahren wird möglicherweise bereits Ende kommender Woche ein Urteil erwartet. Sollte Yoons Amtsenthebung bestätigt werden, müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen angesetzt werden.
Am 3. Dezember hatte Yoon im Zuge eines Haushaltsstreits mit der Opposition kurzfristig das Kriegsrecht ausgerufen und damit sein Land in eine tiefe Staatskrise gestürzt. Er warf der Opposition damals unter anderem vor, von kommunistischen Kräften unterwandert zu sein. Beweise gibt es dafür nicht.
Die politischen Turbulenzen haben das internationale Ansehen Südkoreas nachhaltig beschädigt und auch das Wirtschaftswachstum ausgebremst.
