Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf
Baku, den 31. Oktober (AZERTAG). Wie es aus ausländischen Presseberichten hervorgeht sei Palästina als Vollmitglied in die Uno-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco aufgenommen worden. Die Palästinenser erlangten für ihren Aufnahmeantrag bei der in Paris ansässigen Organisation am Montag die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit unter den bisher 193 Mitgliedsländern. Deutschland stimmte ebenso wie die USA gegen den Antrag, während Frankreich dafür votierte.
In den vergangenen Tagen hatten Vertreter der USA und mehrerer europäischer Staaten vergeblich versucht, die Abstimmung zu verhindern. Trotz des Drucks lehnten es die Palästinenser ab, ihren Antrag zurückzuziehen.
Die USA drohen nun, ihre Beitragszahlungen an die Uno-Teilorganisation zu stoppen. Dabei handelt es sich um umgerechnet mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr; gut ein Fünftel des Haushalts der Unesco. Washington ist der mit Abstand größte Geldgeber der Unesco mit mehr als 2000 Mitarbeitern in Paris.
Für die europäischen Länder geriet die Abstimmung zu Blamage - wieder einmal konnten sich die EU-Staaten nicht auf eine gemeinsame Linie in der Außenpolitik einigen. Während unter anderem Frankreich, Belgien und Irland einer Aufnahme der Palästinenser zustimmten, votierten Deutschland und die Niederlande dagegen.
Von den 27 EU-Ländern votierten elf Staaten für eine Aufnahme, genauso viele entschieden sich dagegen. Unter den fünf Nationen, die sich enthielten, war auch Großbritannien. Damit stimmten nicht einmal die derzeit im Uno-Sicherheitsrat vertretenen Länder einheitlich.
Eigentlich hatte der gemeinsame Plan der Europäer vorgesehen, sich geschlossen zu enthalten. Damit sollte zumindest nach außen ein Bild von Einigkeit vermittelt werden. Doch diesen Pakt ließen die Regierungen in Berlin und Den Haag in den Vorbesprechungen der Abstimmung scheitern.
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