Von der Leyen: Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas
Baku, 4. März, AZERTAC
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsausgaben vorgeschlagen. Damit sollen bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht, sagte von der Leyen in Brüssel. Dies sei eine Ära der Aufrüstung, und Europa sei bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.
Von der Leyens Plan sieht unter anderem einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu erhöhen, unter anderem für Militärhilfen für die Ukraine.
Die Mittel sollen insbesondere für Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen sowie Cybersicherheit bereitstehen. Zudem soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden. Sie soll es Mitgliedstaaten erlauben, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne deswegen ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
Von der Leyen präsentierte ihren Plan kurz vor einem Sondergipfel zur Ukraine am Donnerstag. Dazu wird auch der ukrainische Präsident Selenskyj als Gast erwartet. US-Präsident Trump hat soeben den Druck auf die Ukraine weiter erhöht und die Militärhilfe für das Land vorerst gestoppt.
Die deutsche Außenministerin Baerbock bezeichnete den EU-Plan zur Wiederaufrüstung Europas als notwendig für den Frieden. Die Grünen-Politikerin sprach in Berlin von einem "Quantensprung zur Stärkung der europäischen Verteidigung".
