Baku, 13. November, AZERTAC

Am Montag, dem 13. November hat der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung (PA) der OSZE, Pia Kauma, zum Gespräch empfangen.

Die Seiten tauschten sich bei dem Treffen über die Lage in der Südkaukasusregion und die Rolle der Parlamentarischen Versammlung der OSZE aus.

Das Staatsoberhaupt wies darauf hin, dass in der Südkaukasusregion bereits neue Realitäten entstanden seien. Er fügte hinzu, dass die jüngsten Ereignisse in der Region im Kontext der 30-jährigen armenischen Besatzung und militärischen Aggression gegen Aserbaidschan betrachtet werden sollten. Das wäre deshalb ein falscher Ansatz, Ansichten über die Zukunft der Region zu äußern, ohne Folgen dieser Invasion und Aggression zu berücksichtigen.

Präsident Ilham Aliyev hob hervor, dass Armenien versuchte, dass die Besatzung aserbaidschanischer Gebiete dauerhaft besteht. Der aserbaidschanische Staatschef machte darauf aufmerksam, dass alle Vermittlungsbemühungen während der Besatzung erfolglos waren und Folgen der Besatzung und der Aggression nicht beseitigen konnten.

Das Staatsoberhaupt betonte, dass Armenien seinen Verpflichtungen aus der Erklärung vom 10. November 2020, die nach dem 44-tägigen Vaterländischen Krieg unterzeichnet wurde, nicht nachgekommen sei. So hat Armenien seine Streitkräfte nicht nur nicht aus dem Gebiet Karabach abgezogen, sondern dieses Gebiet sogar gezielt für den Transport militärischer Ausrüstung, Truppen und Minen genutzt. Darüber hinaus hat Armenien seine Verpflichtungen zur Herstellung einer Verbindung zwischen Ost-Sangesur und Nachitschewan nicht erfüllt.

Präsident Ilham Aliyev sagte, dass diese Probleme schon in der der Vergangenheit liegen. Er hob hervor, dass derzeit sehr gute Möglichkeiten für eine Friedensagenda der Region bestehen. Das Staatsoberhaupt machte darauf aufmerksam, dass Aserbaidschan nach dem 44-tägigen Vaterländischen Krieg Initiativen für einen Friedensvertrag und die Prinzipien, die dafür Grundlagen bilden, ergriffen hat. Präsident Ilham Aliyev wies darauf hin, dass Aserbaidschan sich für einen dauerhaften Frieden im Südkaukasus und die Normalisierung der Beziehungen zu Armenien einsetzt und die Unterzeichnung eines Friedensvertrags unterstützt.

Obwohl Aserbaidschan derzeit ein klares und transparentes Programm für ein Zusammenleben und Rückkehrrecht vorlegt, verweigert Armenien das Recht der Aserbaidschaner auf Rückkehr nach Armenien und hat bisher keine Stellung dazu genommen.

Bei dem Treffen wurde festgestellt, dass die Parlamentarische Versammlung der OSZE eine wirksame Plattform für den Aufbau von Vertrauen zwischen armenischen und aserbaidschanischen Delegationen werden kann.