Baku, 4. April, AZERTAC

Der Prozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Lyova Mnatsakanyan und andere wurde am Freitag, dem 4. April fortgesetzt. Sie werden beschuldigt, zahlreiche Kriegsverbrechen, schwere Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit begangen, einen Völkermord verübt, einen Angriffskrieg vorbereitet und durchgeführt, das Kriegsrecht und den Kriegsbrauch verletzt sowie Terroranschläge verübt, den Terrorismus finanziert, die Macht gewaltsam übernommen und viele weitere schwere Verbrechen begangen zu haben.

Die Gerichtsverhandlung fand am Militärgericht von Baku unter dem Vorsitz des Richters Zeynal Aghayev und in einer Zusammensetzung bestehend aus den Richtern Jamal Ramazanov und Anar Rzayev (Ersatzrichterin Günel Samadova) statt.

Den Angeklagten wurde jeweils ein Dolmetscher in ihrer Muttersprache und ein Anwalt zur Wahrung ihrer Rechte zur Verfügung gestellt.

An der Gerichtsverhandlung nahmen die Angeklagten und ihre Verteidiger, eine Gruppe von Geschädigten, deren Rechtsnachfolger und Vertreter sowie Staatsanwälte teil.

Im heutigen Prozess wurden dem Angeklagten David Manukyan, ein ehemaliger Offizier der armenischen Streitkräfte und Generalmajor im höheren militärischen Rang, der armenische Staatsbürger ist, von den Staatsanwälten Fragen gestellt.

Im Gerichtsverfahren gab der Angeklagte an, dass er seine Kämpfe gegen Aserbaidschan mit dem Sonderbataillon “Schuscha“ aufgenommen habe, das auch als “Daschnak-Bataillon“ bekannt ist.

Der Angeklagte, der während des Verfahrens Fragen von Staatsanwalt Fuad Musayev beantwortete, gab zu, dass er in der Einheit, in der er diente, gegen die Republik Aserbaidschan gekämpft und während der Angriffe Waffen eingesetzt habe.

David Manukyan sagte zudem, dass er während des Ersten Berg-Karabach-Krieges als Teil des “Daschnak-Bataillons“ an Gefechten in der Region Agdam sowie für 15 Tage im Bezirk Kelbadschar teilgenommen habe.

Er gab auch an, dass er später im “Schuscha-Bataillon“ als Zugführer, Kompaniechef und Stabschef diente.

Als er auf die Fragen von Staatsanwalt Vusal Abdullayev antwortete, sagte er, dass er während seiner Militärdienstzeit in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans von der Republik Armenien zur militärischen Ausbildung an die Frunse Militärakademie in Russland geschickt wurde.

Er erzählte auch, dass viele Offiziere, die in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans dienten, von der Republik Armenien zur militärischen Ausbildung in verschiedene Länder geschickt wurden, und fügte hinzu: „Die Soldaten wurden nach Russland, in die USA, nach Deutschland und Griechenland geschickt, um zu lernen. Dies wurde vom Verteidigungsministerium Armeniens organisiert. Nach seinen Worten wurde ihr Gehalt ebenfalls vom Verteidigungsministerium Armeniens bezahlt, als sie im Ausland fortgebildet wurden.

David Manukyan sagte, dass er zum Generalmajor auf Befehl des Präsidenten Armen Sarkissjan befördert wurde: „Mir wurde der Rang am 28. Januar 2020, dem Tag der armenischen Streitkräfte, im Präsidialamt von Präsident Armen Sarkissjan überreicht.“

Er erklärte weiter, dass er später auf Befehl von Präsident Armen Sarkissjan zum ersten “stellvertretenden Kommandeur“ (für Kampfbereitschaft) der “Armee“ des sogenannten Regimes ernannt wurde. Während des 44-tägigen Krieges 2020 war er in dieser Funktion tätig und erhielt Befehle vom “Verteidigungsminister“ Jalal Harutyunyan.

David Manukyan erwähnte auch, dass in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans im Erdgeschoss “Stab“ eine Reserve- Kommandostelle eingerichtet wurde, die im Falle einer Zerstörung die Aufgaben vorübergehend übernehmen sollte.

Er sprach auch über die Ankunft des dritten Bataillons “Die Tapferen“ der militärischen Einheit 99192 der armenischen Streitkräfte in den damals besetzten Gebieten Aserbaidschans während des 44-tägigen Krieges 2020: „Das Bataillon wurde am 11. Oktober 2020 in Armenien aufgestellt und unter das Kommando des “Armeekommandanten“ nach Karabach geschickt. Der Kommandeur sagte mir, dass ich mich umsehen sollte. Ich ging an den angegebenen Ort. Dort waren 90 Personen unterschiedlichen Alters und aus verschiedenen Berufen. Das Bataillon wurde von Armenien finanziert. Nach dem Krieg kam der “Bataillonskommandeur“ zu mir. Er hatte zwei Listen dabei: eine mit 90 und eine mit 20 Namen. Er sagte, dass wir mindestens 20 von ihnen auszeichnen sollten...“

Er bestätigte, dass nach dem 44-tägigen Krieg Kürzungen in der “Armee“ des sogenannten Regimes vorgenommen wurden, nannte jedoch keinen Grund dafür. Er fügte hinzu: „Ich wurde Ende 2021 auf Befehl des Präsidenten Armeniens aus der “Armee“ des sogenannten Regimes in den Ruhestand versetzt.“

David Manukyan erwähnte, dass er mit dem “Zweiten Grad des Militärischen Kreuzes“ von Präsident Robert Kotscharjan ausgezeichnet wurde, als er “Kommandeur“ eines Truppenteils in Aghdara war.

Er erklärte auch, dass der “Verteidigungsminister“ des besetzten Regimes in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans von der Republik Armenien ernannt wurde.

Er sagte, dass der “Präsident“ des sogenannten Regimes keine Befugnis hatte, den “Verteidigungsminister“ zu ernennen, und fügte hinzu: „Je nach dem Regierungssystem der Republik Armenien wurde der “Verteidigungsminister“ entweder vom Präsidenten oder einer anderen hochrangigen Person ernannt.“

David Manukyan betonte zudem, dass die hohen militärischen Ränge der Offiziere in der “Armee“ des sogenannten Regimes von Armenien verliehen wurden.

Er gestand, dass Waffen aus Armenien in die früher besetzten Gebiete Aserbaidschans gebracht wurden und dass Offiziere und andere Soldaten aus Armenien zum Militärdienst in diese Gebiete geschickt wurden.

David Manukyan gab zu, dass er aus der “Armee“ des sogenannten Regimes entlassen wurde, aber seine Rente von Armenien erhielt, dem Land, dessen Staatsbürger er war.

Er gab auch zu, dass die Soldaten der “Armee“ des sogenannten Regimes, die er als “Kommandeur“ in der “7. Verteidigungslinie“ von Agdam befehligte, Landminen im Dorf Gülüstan in der Region Goranboy verlegt hatten: „Wenn ich mich nicht irre, waren es PMN-1-Minen.“

Er erklärte auch, dass das sogenannten Regime in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans keine Langstreckenraketen besaß.

David Manukyan sagte, dass er während des 44-tägigen Krieges 2020 nicht über Raketenangriffe auf Gebiete in Aserbaidschan außerhalb der Frontlinie informiert war und erst später von diesen Vorfällen erfuhr.

Er beantwortete auch Fragen zu militärischen Übungen, die in den früher besetzten Gebieten Aserbaidschans durchgeführt wurden. Er gab zu, dass die Anweisungen zu diesen Übungen vom Generalstab der armenischen Streitkräfte erteilt wurden.

Staatsanwältin Tarana Mammadova befragte den Angeklagten auch über seine Beziehung zu Ruben Vardanyan, der derzeit in Aserbaidschan in Haft sitzt und wegen schwerer Straftaten angeklagt ist. Er sagte, dass Vardanyan am 27. September 2023 in seinem Auto verhaftet wurde, als er versuchte, Aserbaidschan zu verlassen. „Wir waren zu fünft, unterhielten uns, und Vardanyan war auch dabei. Ich fragte ihn, wie er reisen würde. Er zuckte mit den Schultern. Er fragte, ob in meinem Auto Platz sei. Ich sagte ihm, dass auch die Nachbarin mit uns fahren wolle. Ich rief meine Frau an, um zu fragen, ob es sicher sei, dass die Nachbarin mitkommt. Sie sagte, nein, ihr Sohn habe ein Auto gefunden. Ich sagte zu Vardanyan, dass noch ein Platz im Auto frei sei. Dann wurden wir an der Latschin- Passierstelle festgenommen“, fügte er hinzu.

Anschließend wurden die Unterlagen des Strafverfahrens geprüft.

Die nächste Gerichtsverhandlung wurde für den 7. April angesetzt. Der nächste Prozess wird mit der Befragung der Angeklagten fortgesetzt.

Fünfzehn Personen armenischer Herkunft sind werden wegen zahlreicher Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk angeklagt, die im Zuge eines Aggressionskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan begangen wurden. Dieser Aggressionskrieg wurde unter direkter Leitung und Beteiligung von Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch, Melkonian Monte Charles und anderen auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Aufträge, Anweisungen und Instruktionen, mit materieller und technischer Unterstützung und Unterstützung durch Personal, zentralisiert organisiert und unter strenger Kontrolle von hochrangigen Vertretern des armenischen Staates, seiner Staatsorgane, Streitkräfte und illegaler bewaffneter Formationen durchgeführt.

Diese fünfzehn Personen, darunter Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan, Melikset Pashayan, werden vorgeworfen, sich an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie an den Verbrechen der sogenannten “Republik Bergkarabach“ und deren illegalen bewaffneten Gruppen beteiligt zu haben. Sie wurden unter anderem gemäß den folgenden Artikeln des Strafgesetzbuchs der Republik Aserbaidschan angeklagt: Artikel 100 (Angriffskrieg), Artikel 102 (Angriffe auf international geschützte Personen/Organisationen), Artikel 103 (Völkermord), Artikel 105 (Ausrottung von Menschen), Artikel 106 (Sklaverei), Artikel 107 (Zwangsumsiedlung), Artikel 109 (Verfolgung), Artikel 110 (gewaltsame Einführung von Personen), Artikel 112 (illegale Freiheitsberaubung), Artikel 113 (Folter), Artikel 114 (Söldnertum), Artikel 115 (Verletzung der Kriegsgewohnheiten), Artikel 116 (Verstoß gegen das internationale humanitäre Recht), Artikel 118 (Kriegsplünderung), Artikel 120 (vorsätzlicher Mord), Artikel 192 (illegale Unternehmungen), Artikel 214 (Terrorismus), Artikel 214-1 (Finanzierung von Terrorismus), Artikel 218 (Gründung einer kriminellen Organisation), Artikel 228 (illegaler Besitz von Waffen), Artikel 270-1 (Gefährdung der Luftsicherheit), Artikel 277 (Attentat auf Staatsfunktionäre), Artikel 278 (gewaltsame Machtübernahme) und Artikel 279 (Bildung ungesetzlicher bewaffneter Gruppen).