China erwägt Gesetz zur Regulierung von Aktivitäten und Umweltschutz in der Antarktis
Baku, 23. Dezember, AZERTAC
Chinas Gesetzgeber haben mit der Prüfung eines Gesetzentwurfs über Aktivitäten und Umweltschutz in der Antarktis begonnen.
Der Entwurf wurde am Montag dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, der nationalen Legislative, zur ersten Lesung vorgelegt.
Das Gesetz zielt darauf ab, Aktivitäten wie wissenschaftliche Forschung, Tourismus und Fischerei in der Antarktis besser zu koordinieren, zu verwalten und zu regulieren und gleichzeitig eine solide rechtliche Grundlage für Chinas Beteiligung an der globalen Governance der Antarktis zu schaffen.
Das Gesetz gilt für chinesische Staatsbürger, juristische Personen oder nicht eingetragene Organisationen, die Aktivitäten in der Antarktis durchführen, sowie für ausländische Personen, juristische Personen oder nicht eingetragene Organisationen, die Aktivitäten in der Antarktis innerhalb der chinesischen Gerichtsbarkeit organisieren oder Aktivitäten in der Antarktis von chinesischem Hoheitsgebiet aus durchführen.
Der Entwurf umfasst sieben Kapitel und insgesamt 57 Artikel, die allgemeine Bestimmungen, Genehmigungen für Aktivitäten in der Antarktis, Umweltschutz in der Antarktis, Inspektion, Beobachtung und Untersuchung, Sicherheit und Überwachung, rechtliche Haftung und ergänzende Bestimmungen abdecken.
Weitere News der Rubrik
