Japan könnte im Herbst das Geld ausgehen
Baku, den 6. Juli (AZERTAG). Die Regierungspartei und die Opposition in Tokio sind über die Ausgaben und den Haushalt heillos zerstritten. Die Opposition setzt alle Karten auf Neuwahlen im Herbst.
Ohne die Zustimmung der Opposition zu einem Gesetzentwurf der Regierung könnte Japan im Herbst das Geld ausgehen. Finanzminister Jun Azumi rief die Parlamentsabgeordneten deshalb dazu auf, ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen so schnell wie möglich abzusegnen.
Azumis Bitte um die Hilfe der Opposition verdeutlicht die wachsende Bedrängnis der Regierung, das Vorhaben unter Dach und Fach zu bringen. Japan finanziert 40 Prozent seines laufenden Haushalts im Fiskaljahr 2012/13 auf Pump. Das Haushaltsjahr endet im März kommenden Jahres.
Sollten die Ausgaben im jetzigen Tempo fortgesetzt werden, „werden wir im Oktober kein Geld mehr haben“, sagte Azumi bei einer Pressekonferenz. Andernfalls müsse er die Ausgaben massiv senken, was die wirtschaftliche Erholung Japans massiv beeinträchtigen werde. „Ich hoffe von ganzem Herzen, dass die Regierungs- und die Oppositionsparteien eine Einigung beim Anleihegesetz erzielen“, beschwor der Finanzminister die Volksvertreter.
Die regierende Demokratische Partei (DPJ) hat damit das zweite Jahr in Folge große Schwierigkeiten, die Erlaubnis zur höheren Verschuldung durch das Parlament zu bringen. Sie verfügt nur über die Mehrheit im Unterhaus, nicht aber im Oberhaus.
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