TPP-Abkommen: Schwierigkeit bei Rettungsversuch
Baku, 24. Januar, AZERTAC
Ersetzt ausgerechnet China die USA beim TPP-Abkommen? Australien sucht nach Optionen, wie die Freihandelszone auch nach Donald Trumps Ausstieg funktionieren könnte. Der Einstieg der Volksrepublik ist eine Option.
Es wäre die größte Freihandelszone der Welt gewesen. Zwölf Pazifikanrainer hatten vereinbart, sich zur Transpazifische Partnerschaft (TPP) zusammenzuschließen. Doch am Montag unterzeichnete der neue US-Präsident Donald Trump einen Erlass zum Austritt der USA aus dem Vertrag. Die Vereinigten Staaten allein machen rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten zusammen aus, entsprechend fraglich ist nun die Zukunft des Vertrags.
Nun versucht Australien, das Abkommen auch ohne die Vereinigten Staaten zu retten. Der australische Regierungschef Malcolm Turnbull sagte, der Ausstieg der USA sei zweifellos ein großer Verlust. Er habe aber mit seinen Kollegen Shinzo Abe (Japan), Bill Englisch (Neuseeland) und Lee Hsien Loong (Singapur) darüber gesprochen, TTP ohne die Vereinigten Staaten voranzutreiben. "Es gibt gewiss die Möglichkeit, dass China TPP beitritt", so Turnbull.
Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender ABC, dass Japan, Australien und andere Länder an den bereits verhandelten Punkten festhalten wollten. Demnach habe sein Land bereits mit Kanada, Mexiko, Japan, Neuseeland, Singapur, Malaysia, Chile und Peru gesprochen. Das sind neun der verbliebenen elf TPP-Länder, zu denen noch Vietnam und Brunei gehören.
US-Ausstieg "ist eine große Schande" - Jetzt müsse man sehen, ob das TPP als Abkommen von "12 minus 1"-Ländern funktionieren könne. Ciobo zeigte sich ebenfalls offen für den Einstieg anderer Staaten und nannte China und Indonesien. Die Struktur des Abkommens sei ohnehin so gewesen, dass man weitere Länder aufnehmen könne, sagte Ciobo. Möglicherweise müsse der Vertrag aber auch in größerem Umfang neu verhandelt werden.
Laut der japanischen Nachrichtenagentur Jiji Press hofft Japan, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die "strategische und wirtschaftliche Bedeutung", die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunizierten.
Eigentlich war TPP als Gegengewicht zum großen Einfluss der Volksrepublik im Pazifikraum konzipiert worden, durch den US-Ausstieg ist nun sogar das Gegenteil möglich. Zu Trumps Entscheidung sagte Australiens Handelsminister Ciobo: "Das ist eine große Schande, aber es kommt nicht unerwartet."
Eine Schwierigkeit bei dem Rettungsversuch ist, dass Trump auch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) mit Kanada und Mexiko neu verhandeln will. Womöglich muss erst dort ein Abschluss gefunden werden, bevor es an die TPP-Rettung geht, sagte Ciobo. Experten rechnen damit, dass sich die Nafta-Verhandlungen über Jahre hinziehen.
Weitere Gespräche in den kommenden Monaten - Das TPP-Abkommen wurde vergangenes Jahr von zwölf Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum einschließlich der USA unterzeichnet, ist aber noch nicht in Kraft getreten. Sein Abschluss war ein Herzstück der Agenda von Trumps Vorgänger Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien und damit den Einfluss der Vereinigten Staaten stärken wollte. Bislang hat nur das japanische Parlament das Abkommen bereits ratifiziert.
Durch TPP sollten rund 18.000 Zollvorschriften verschwinden. Die Freihandelszone hätte Länder mit sehr unterschiedlicher wirtschaftlicher Stärke vereint. Kritiker befürchteten, dass diese Unterschiede zu einer Abwärtsspirale bei den Löhnen von Arbeitern führen, weil die Produktion von Gütern innerhalb der Freihandelszone in günstigere Regionen abwandert.
Weitere Gespräche über die Zukunft soll es laut Neuseelands Handelsminister Todd McClay in den kommenden Monaten geben. Das habe er vergangene Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos bereits mit einigen Amtskollegen vereinbart. "Das Abkommen hat immer noch Wert als Freihandelsabkommen", sagte McClay.
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