Verhandlungslösung für Syrienkrieg
Baku, 28. April, AZERTAC
Das Fazit des Uno-Sondergesandten ist deutlich. Der Waffenstillstand in Syrien könne "jederzeit kollabieren", bei den Genfer Friedensgesprächen gebe es "erhebliche Differenzen". Nun appelliert de Mistura an die USA und Russland.
Angesichts der Gefahr eines völligen Zusammenbruchs der Waffenruhe in Syrien hat der Uno-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura die USA und Russland zu einer neuen gemeinsamen Friedensinitiative "auf höchster Ebene" aufgerufen. Der im Februar maßgeblich von Washington und Moskau durchgesetzte Waffenstillstand sei "in großer Gefahr" und könne "jederzeit kollabieren", sagte de Mistura bei einer Pressekonferenz in Genf.
Erst wenn die seit Tagen anhaltenden Angriffe in Aleppo und anderen Orten aufhören, könne ein Termin für die Fortsetzung der Genfer Syrien-Gespräche angesetzt werden, sagte de Mistura. In den vergangenen 48 Stunden sei in Syrien im Durchschnitt alle 25 Minuten ein Mensch getötet und alle 13 Minuten einer verwundet worden.
Vor der Pressekonferenz hatte de Mistura per Video-Schalte den Uno-Sicherheitsrat in New York über den Verlauf der indirekten Genfer Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und verschiedener Oppositionsgruppen informiert. Am Mittwoch war die dritte Runde zu Ende gegangen.
Es seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen, sagte er. So bestehe weitgehend Einigung darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle. Allerdings gebe es dabei noch "erhebliche Differenzen".
Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verlangen, betont die Abordnung des Regimes stets, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion. Die nächste Gesprächsrunde soll nun laut de Mistura schnellstmöglich angesetzt werden. Er hoffe, dass dafür im Mai ein konkretes Datum genannt werden könne.
Seit 2012 sind bereits zwei Mal Versuche gescheitert, in Genf eine Verhandlungslösung für den Syrienkrieg zu erzielen. Er dauert bereits seit rund fünf Jahren an. Mehr als 250.000 Menschen wurden getötet, mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland - viele von ihnen bis nach Deutschland und in andere Länder Europas.
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