Baku, 14. Oktober, AZERTAC

Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat am Montag, dem 14. Oktober den neu ernannten außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter des Königreichs Belgien in Aserbaidschan, Julien de Fraipont, zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen.

Der Botschafter überreichte dem Staatsoberhaupt sein Beglaubigungsschreiben.

Anschließend führte Präsident Ilham Aliyev ein Gespräch mit dem Botschafter.

Das Staatsoberhaupt gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich die bestehenden bilateralen Beziehungen entwickeln werden, und wünschte dem Botschafter viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Julien de Fraipont sagte, dass es ihm eine Ehre sei, als Botschafter in Aserbaidschan zu fungieren, und versicherte, er werde keine Mühen scheuen, um die bilateralen Beziehungen in verschiedenen Bereichen, einschließlich Wirtschaft und Politik, auszuweiten.

Der Botschafter übermittelte seine Glückwünsche zur Ausrichtung der Klimakonferenz (COP29) in Aserbaidschan und bezeichnete diese Veranstaltung als globalen Aufruf zum Klimawandel.

Er betonte zudem, dass Belgien bei dieser Veranstaltung auf hohem Niveau vertreten sein werde. Der Botschafter betonte, dass die COP29 eine Gelegenheit für belgische Unternehmen sein wird, die im Bereich Energiewende und Klimawandel tätig sind, ihre Fähigkeiten und Erfolge auf dem Gebiet „grüne Energie“ unter Beweis zu stellen.

Der belgische Diplomat fügte hinzu, dass die regionale Stabilität auch für Belgien von großer Bedeutung sei und die humanitäre Hilfe Aserbaidschans für die Ukraine von seinem Land sehr geschätzt werde. Er hob hervor, dass Belgien an regionaler Stabilität im Zusammenhang mit den armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen interessiert sei. Der Botschafter wies auf die jüngsten Fortschritte bei der Normalisierung der armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen hin und sagte, dass Belgien die in dieser Richtung unternommenen Schritte befürworte. Gleichzeitig betonte er, dass Belgien Aserbaidschan sowie die Aktivitäten der nationalen Agentur für Minenräumung ANAMA in der Minen-Problem, mit dem Aserbaidschan konfrontiert ist, weiterhin unterstützen wird.

Julien de Fraipont verwies darauf, dass Belgien einer der Gründungsmitglieder der Europäischen Union sei, und sagte, sein Land sei an einer Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union in den Bereichen Energiewende, Klimawandel, Wirtschaft und Handel interessiert.

Präsident Ilham Aliyev sagte seinerseits, dass es ein gutes Potenzial für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen gibt und wies darauf hin, dass die Treffen zwischen den Außenministern der beiden Länder für die Erörterung der Agenda der Zusammenarbeit nützlich seien.

Präsident Ilham Aliyev erklärte, dass sich die Vorbereitungen für die COP29 in der Endphase befänden. Das Staatsoberhaupt hob hervor, dass für die Vorbereitungsarbeiten nur noch weniger als ein Jahr verbleibt, und betonte, dass die Vorveranstaltung zur COP von einem erfolgreichen Verlauf dieser Arbeiten zeugt. Präsident Ilham Aliyev sagte, Aserbaidschan sei in der Lage, während seiner COP-Präsidentschaft im nächsten Jahr eine Brückerolle zwischen verschiedenen Regionen der Welt zu spielen. Gleichzeitig erklärte das Staatsoberhaupt, dass der Übergang zu sauberer Energie ein wichtiges Thema auf unserer breiten Agenda sei. Präsident Ilham Aliyev wies darauf hin, dass angesichts der Tatsache, dass einige der geplanten Projekte bereits umgesetzt wurden, der Anteil erneuerbarer Energien in unserem Energiesektor in den kommenden Jahren erheblich zunehmen wird und wir bereit sind, in diesem Bereich mit belgischen Unternehmen zusammenzuarbeiten.

Was die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union betrifft, stellte Präsident Ilham Aliyev fest, dass Brüssel ein Ort sei, an dem die Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan mit Unterstützung des Präsidenten des Rates der Europäischen Union, Charles Michel, erfolgreich geführt worden seien und dort tatsächlich erhebliche Fortschritte erzielt worden seien. Leider hat die armenische Seite beschlossen, diesen Prozess, der als Brüsseler Prozess bezeichnet wird, nicht fortzusetzen. Aber auf jeden Fall war es ein positiver Prozess mit einem sehr guten Ergebnis und Erlebnis.

Präsident Ilham Aliyev wies darauf hin, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen die bilaterale Ebene im Mittelpunkt steht. Das Staatsoberhaupt betonte, dass alle Bestimmungen des Friedensvertrags gleichwertig seien und nicht voneinander getrennt werden könnten. Präsident Ilham Aliyev erklärte, dass er in diesem Zusammenhang den seltsamen Vorschlag der armenischen Regierung, „das bisher Vereinbarte zu unterzeichnen und die nicht vereinbarten Bestimmungen für die nächsten Schritte aufzuheben“, für völlig unrealistisch halte, und betonte, dass ihm kein Präzedenzfall für einen solchen Ansatz bekannt sei.

Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass während der Besatzung der aserbaidschanischen Gebiete der sogenannte „Madrider Prozess und die Prinzipien“ galten, dessen wichtigste Bestimmung darin bestand, dass nichts vereinbart würde, bis alle Fragen geklärt seien. Dies war die Position der damaligen Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE, Armenien und Aserbaidschan, und dies ist auch weiterhin die Haltung Aserbaidschans. Leider haben einige ehemalige Mitglieder der Minsk-Gruppe ihre Position geändert und unterstützen nun die unrealistischen Vorschläge Armeniens. Präsident Ilham Aliyev wies darauf hin, dass Armenien diese Vorschläge oft vorlegt, um einen Wunsch nach Frieden zu zeigen, obwohl man sich bewusst ist, dass diese Vorschläge inakzeptabel sind. Dennoch geht der Verhandlungsprozess weiter. Der Präsident erinnerte daran, dass von 1992 bis 2020, während der 28 Jahre der Besatzung, keine Fortschritte erzielt wurden. Jetzt, nach zwei Jahren der Gespräche, sind Geduld und Realismus erforderlich, um einen dauerhaften Frieden im Südkaukasus zu erreichen.

Das Staatsoberhaupt stellte auch fest, dass die Europäische Union auf dem Weg zum Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan weiterhin neutral bleiben sollte, was immer der Fall war, und fügte hinzu, dass die EU während der Besatzungszeit nie aktiv gewesen sei. Der Präsident wies darauf hin, dass damals zahlreiche Anfragen an die EU und andere europäische Institutionen mit der Antwort beantwortet wurden, dass die Minsk-Gruppe verantwortlich sei und die EU nicht beteiligt sei. „Die EU scheint sich jetzt jedoch aktiv zu engagieren. Leider sehen wir, dass einige Persönlichkeiten in Brüssel, im EU-Hauptquartier, Partei ergreifen. Das ist kontraproduktiv. Das weckt nur Misstrauen und isoliert die EU vom Normalisierungsprozess. Meine Empfehlung – wenn ich mir das im Interesse einer weiteren Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan erlauben darf – wäre, nicht in die Fußstapfen Frankreichs zu treten und sich nicht seinem Einfluss auszusetzen. Denn die Politik Frankreichs war und ist im Hinblick auf den Normalisierungsprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan absolut destruktiv.

Präsident Ilham Aliyev bemerkte, dass eines der Probleme, die Misstrauen in den Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union hervorrufen, die Verlängerung der „europäischen Beobachtermission“ an der Grenze ohne unsere Zustimmung oder sogar ohne Rücksprache mit uns sei. Was war dafür nötig?! Im Oktober 2022 war Aserbaidschan in Prag damit einverstanden, dass diese Mission dort zwei Monate lang bleiben und aus einer begrenzten Anzahl von Militäroffizieren außer Dienst bestehen würde. Als diese Mission jedoch verlängert wurde, hat uns niemand konsultiert. Derzeit wird über eine Verlängerung um einen weiteren Zeitraum diskutiert. Das Verhalten der Mitglieder der Mission, wie sie es nennen, „binokulare Diplomatie“, war völlig inakzeptabel und übertraf alle normalen Standards der politischen Kultur. Das Staatsoberhaupt sagte, dass wir diese Frage bei Kontakten mit der Europäischen Union zur Sprache bringen werden.

Der belgische Botschafter drückte seine Dankbarkeit für diese Informationen aus, sagte, dass er keine Mühen scheuen werde, um unsere Beziehungen weiterzuentwickeln, und betonte, dass es große Möglichkeiten für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in verschiedenen Bereichen gebe.

Präsident Ilham Aliyev wies darauf hin, dass die Aserbaidschan und die Europäische Union eine breite Agenda für eine Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Verkehr, grüne Energie und Handel haben. Die Europäische Union ist der wichtigste Handelspartner Aserbaidschans. Sollte es daher einen Rückschlag für die Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der EU in Bezug auf die armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen kommen, wäre das bedauerlich. Das Staatsoberhaupt zeigte sich zuversichtlich, dass sich die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern unabhängig von der armenisch-aserbaidschanischen Agenda entwickeln werden.