Anhänger von Armeniens Protestführer wollen das ganze Land blockieren
Baku, 2. Mai, AZERTAC
Nach seiner Wahlniederlage im armenischen Abgeordnetenhaus hat der liberale Oppositionspolitiker und Abgeordnete Nikol Paschinjan seine Anhänger erneut zu Protesten aufgerufen. Straßen und Autobahnen in der Ex-Sowjetrepublik sollten blockiert sowie Flughäfen und Zugstrecken gesperrt werden. "Mit neuer Kraft beginnen wir morgen neue Aktionen des zivilen Ungehorsams", sagte der 42-Jährige. "Unser Kampf kann nicht im Misserfolg enden."
Am Morgen nach der Wahl versperrten Demonstranten Straßen in der Hauptstadt Eriwan und zum Flughafen. Hunderte Studenten seien unterwegs. Die U-Bahn fuhr nicht. Die Polizei versuchte laut Nachrichtenagentur Reuters, gegen die Straßensperren vorzugehen, habe aber keine Gewalt eingesetzt.
Oppositionsführer Paschinjan hatte sich zuvor im Parlament der Wahl zum Regierungschef gestellt. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten im Parlament für ihn. Für eine Wahl hätte er 53 der 105 Stimmen benötigt. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen. Scheitert auch dieser Durchgang, folgen Neuwahlen. Bereits während des Wahlgangs hatten sich Zehntausende Menschen friedlich vor dem Parlament versammelt.
"Kandidat des Volkes" - Der selbsternannte "Kandidat des Volkes" war der einzige Bewerber für das Amt. Die regierende Republikanische Partei, die das Parlament dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Ohne Stimmen dieser Partei kann kein neuer Regierungschef für das 2,9 Millionen Einwohner zählende Land gewählt werden.
Paschinjan hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende Anhänger mobilisiert und den Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Die Opposition spricht von einer "samtenen Revolution". Die Proteste waren entbrannt, weil sich Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident zum Regierungschef wählen ließ. Die Demonstranten werfen Sargsjan und seiner Republikanischen Partei vor, für Korruption und Armut in dem Land mit rund drei Millionen Einwohnern verantwortlich zu sein.
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