Ban Ki Moon will 300 Beobachter nach Syrien schicken
Baku, den 19. April (AZERTAG). Die Gewalt in Syrien hält trotz offizieller Waffenruhe an. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat nun Details für die Beobachtermission vorgelegt. 300 Mitarbeiter sollen drei Monate lang vor Ort sein. Dem Regime in Damaskus machte der Uno-Chef neue Vorwürfe.
Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat eine dreimonatige Beobachtermission mit 300 Mitarbeitern für Syrien gefordert. Dies würde „in hohem Maße zur Beobachtung der Lage vor Ort und zur Aufrechterhaltung des Engagements aller Parteien für ein Ende der bewaffneten Gewalt in jeglicher Form beitragen“, erklärte Ban in einem Schreiben an den Uno-Sicherheitsrat. Obwohl die Regierung den Friedensplan nicht umsetze, gebe es noch immer die „Chance auf Fortschritt“.
Es sei jedoch entscheidend, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad sein Versprechen zum Rückzug der Armee aus den Städten und ein Ende des Einsatzes schwerer Waffen in den Städten umsetze, erklärte Ban. Er schrieb, Syrien habe den Uno-Friedensplan nicht vollständig eingehalten und müsse nun ein „klares Signal“ senden, dass es bereit sein, die mehr als ein Jahr anhaltende Gewalt zu beenden.
Ban zeigte sich in seinem Bericht „äußerst besorgt über den Ernst der Lage in dem Land“. Die Lage in Syrien sei ernst, doch er glaube an die Chance auf Fortschritt. Die Gewalt habe am ersten Tag der Waffenruhe am 12. April deutlich abgenommen, in den vergangenen Tagen aber wieder zugenommen.
Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Donnerstag mit dem Bericht. Diplomaten zufolge könnte eine Resolution für die 300 Mitglieder starke Beobachtermission bereits in der kommenden Woche beschlossen werden.
Obwohl die Waffenruhe vor einer Woche in Kraft trat, gehen Sicherheitskräfte von Syriens Präsident Assad weiter mit brutaler Gewalt gegen das eigene Volk vor. Nach Angaben von Aktivisten nahmen die Angriffe auf Regierungsgegner in den vergangenen Tagen weiter zu. Allein am Mittwoch sollen demnach wieder mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen seien.
Angesichts des fortwährenden Blutvergießens wollen sich am heutigen Donnerstag in Paris Mitglieder der sogenannten Kontaktgruppe der Freunde Syriens treffen. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle wird daran teilnehmen.
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