Estnische Premierministerin reicht Rücktritt ein
Baku, 15. Juli, AZERTAC
Die estnische Premierministerin Kaja Kallas hat am Montag ihr Rücktrittsgesuch an den estnischen Präsidenten Alar Karis übergeben. Kallas wolle das Amt der EU-Außenbeauftragten übernehmen. Das teilte das Präsidentenbüro in Tallinn mit.
Kallas wurde Ende Juni für das Amt in Brüssel nominiert und soll damit auf den Spanier Josep Borrell folgen. Kallas werde als estnische Premierministerin noch geschäftsführend im Amt bleiben, bis die nächste Regierung Anfang August bestätigt sei, teilte der öffentlich-rechtliche Rundfunk Estlands ERR mit.
Michal folgt auf Kallas - Neuer estnischer Regierungschef soll der bisherige Umweltminister des Landes, Kristen Michal, werden. Der Vorstand der wirtschaftsliberalen Reformpartei, der auch Kallas angehört, hatte den 48-Jährigen einstimmig nominiert. Michal muss noch von Präsident Alar Karis und vom Parlament bestätigt werden, wo die Drei-Parteien-Koalition eine bequeme Mehrheit hält.
In Estland regiert seit dem Frühjahr 2023 ein Dreierbündnis bestehend aus der Reformpartei, den Sozialdemokraten (SDE) und der liberalen Partei Eesti 200.
Kallas führte ihre liberale Reformpartei 2019 und 2023 zu Siegen bei den Parlamentswahlen und steht seit 2021 an der Spitze der Regierung.
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