Griechischer Staat sitzt auf einem riesigen Vermögen
Baku, den 14. Mai (AZERTAG). Mit dem Verkauf seines Staatsvermögens könnte Griechenland fast alle Schulden abtragen. Doch genau dagegen regt sich erbitterter Protest.
Es war ein schöner Auftritt von Griechenlands Regierungschef vor dem New Yorker Wirtschaftsklub. Um Griechenlands wirtschaftliche Zukunft, sagte Giorgos Papandreou, stehe es gar nicht so schlecht. Schließlich habe das Land bisher seine Vermögenswerte kaum genutzt.
„Deswegen beginnen wir ein ambitioniertes Programm, das Transport und Energie umfasst, Glücksspielindustrie und Grundstücke, Versorger und Banken.“ Sie würden privatisiert, es würden Konzessionen vergeben, Partner gesucht. Zusammen, so der Ministerpräsident, sei das staatliche Tafelsilber „mehr als 270 Milliarden Euro wert“.
Auf den ersten Blick sollte Athen da keine Probleme haben, seinen Schuldenberg (Stand Ende 2010: 340 Milliarden Euro) abzubauen. Bis 2015 will die Regierung durch den Verkauf oder eine bessere Nutzung von Staatseigentum 50 Milliarden Euro kassieren.
Doch um tatsächlich Milliarden durch Privatisierungen einzunehmen, muss die Regierung Papandreou viele Fallstricke überwinden und eisernen Willen zeigen. Skepsis ist angebracht. Im Privatisierungs-Masterplan vom 15. April ist das Einnahmeziel „50 Milliarden Euro“ nur eine - maximale - Absichtserklärung: Zehn bis 15 Milliarden Euro sollen aus dem Verkauf von Staatsunternehmen oder Infrastruktur kommen, 25 bis 35 Milliarden Euro aus Konzessionen oder staatlichen Immobilien.
Bis Ende 2011 sollen etwa die Staatslotterie oder die staatliche Pferderennbahn Athens verkauft sein. Doch konkrete Abschlüsse gibt es selbst bei diesen profitablen Objekten nicht.
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