Portugal: Wahl eines Parlamentspräsidenten gescheitert
Baku, 27. März, AZERTAC
In Portugal ist die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten gescheitert.
Bei der konstituierenden Sitzung in Lissabon verpassten in der Nacht alle Kandidaten auch im dritten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit von 116 Stimmen deutlich. Heute kommen die Abgeordneten erneut zusammen, um einen weiteren Versuch zu unternehmen. Dann dürfen die Parteien auch neue Kandidaten ernennen.
Der Vorgang nährt Befürchtungen, dass Portugal nach der vorgezogenen Parlamentswahl auf unruhige politische Zeiten zusteuert. Aus dieser war die konservative "Demokratische Allianz" des neuen Ministerpräsidenten Montenegro zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte eine eigene Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt und stellt nun eine Minderheitsregierung.
Eine Zusammenarbeit mit den erstarkten Rechtspopulisten lehnt er ebenso ab wie mit den bisher regierenden Sozialisten.
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