Transpazifisches Handelsabkommen ohne USA
Baku, 11. November, AZERTAC
Die elf Vertragspartner des Transpazifischen Handelsabkommens (TPP) sind sich im Grundsatz einig, trotz des Rückzugs der USA an dem Vertragswerk festzuhalten. Alle elf seien sich einig darin, den "Geist des Abkommens" zu erhalten, erklärte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh am Samstag am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam. Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen.
Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi bestätigte, man habe sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, um den Vertrag zu retten. Widerstand in Kernfragen kam den Angaben zufolge zunächst vor allem von Kanada, deswegen seien die Verhandlungen sehr intensiv gewesen.
Das Abkommen soll in Kraft treten, wenn es sechs der elf Länder ratifizieren. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligen wollen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft. TPP soll rund um den Pazifik die größte Freihandelszoneder Welt schaffen.
Zurückweisung von Trumps Handelspolitik - In Da Nang findet der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Dort soll die grundsätzliche Einigung im Lauf des Samstags verkündet werden. Es bleibe aber noch vielDie Einigung wäre eine scharfe Zurückweisung von US-Präsident Donald Trump und seiner Handelspolitik. Am Freitag hatte Trump in Da Nang gesagt, die USA böten jedem einzelnen Land bilaterale Handelsabkommen an. Von multilateralen Abkommen halte er nichts, sie seien zum Nachteil der USA.
Der Ausstieg aus dem Handelsabkommen war eines von Trumps Wahlversprechen; er hatte bereits am ersten Tag seiner Amtszeit ein Dekret unterschrieben, mit dem die Arbeit an dem Zwölf-Länder-Vertrag aufgekündigt wurde. Das TPP sei eine "potenzielle Katastrophe" für Amerika und ein "Jobkiller", hatte Trump im Wahlkampf gesagt.
Die USA verhandeln gerade auch mit Kanada und Mexiko über eine Reform der gemeinsamen Handelszone Nafta. Dies macht die Gespräche über TPP komplizierter, da in beiden Abkommen Kanada beteiligt ist. Arbeit zu tun, hieß es von kanadischer Seite.
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