Treffen mit der OSZE PA-Präsidentin im Staatssicherheitsdienst
Baku, 14. November, AZERTAC
Am Dienstag, dem 14. November hat der Leiter des Staatssicherheitsdienstes und Vorsitzende der Staatskommission für Gefangene und vermisste Personen, Ali Nagiyev, eine Delegation unter der Leitung der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Frau Pia Kauma, zum Gespräch empfangen. Bei dem Treffen, das im Rahmen eines gegenseitigen Meinungsaustauschs stattfand, wurden die aktuelle Lage in der Südkaukasus-Region nach den Militäreinsätzen in Karabach, die Gewährleistung der Sicherheit der Menschen in Karabach sowie das Schicksal der infolge des Konflikts vermissten und als Geiseln genommenen Personen diskutiert. Der Gast wurde im Laufe des Gesprächs darauf aufmerksam gemacht, dass starke Verseuchung jener Region mit Minnen zu schwerwiegenden Folgen geführt habe.
Nach Angaben des Pressedienstes des Staatssicherheitsdienstes sagte der Vorsitzende der Kommission Ali Naghiyev im Laufe des Gesprächs, dass Aserbaidschan derzeit groß angelegte Wiederaufbauarbeiten in den von der armenischen Besatzung befreiten Gebieten durchführt. Er wies darauf hin, dass ein erheblicher Teil dieser Felder von Armenien vermint worden sei. Die bestehende Landminengefahr in jenen Gebieten verhindert eine schnelle Umsetzung des Restaurierungs- und Wiederaufbauarbeiten, fügte Ali Naghiyev hinzu. Armenien hat uns genaue Karten dieser verminten Felder noch nicht überreicht, obwohl dieses Thema in den Gesprächen mehrfach erörtert worden ist, sagte er. Angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Opfer von Minenterrorismus von Tag zu Tag zunimmt, wurde betont, dass die OSZE zusammen mit anderen internationalen Organisationen Druck auf Armenien ausüben müsse, damit es genaue Minenkarten zur Verfügung stelle.
Ali Naghiyev sprach auch das Thema vermisster Personen an und erinnerte daran, dass fast 4.000 aserbaidschanische Bürger als Folge einer bewaffneten militärischen Aggression und ethnischen Säuberungspolitik Armeniens gegen Aserbaidschan vermisst sind. Er hob hervor, dass die Befreiung der aserbaidschanischen Gebiete von der Besatzung ihre Suche erleichtert habe. Das Schicksal zahlreicher anderer ist bislang aber noch immer nicht geklärt, sagte er. Armenien, das sich auch in dieser Richtung nicht konstruktiv zeigt, weigert sich unter verschiedenen Vorwänden, bei der Suche nach Massengräbern von Aserbaidschanern zusammenzuarbeiten, sagte Ali Naghiyev.
Aserbaidschan hat trotz alledem keine Mühe geescheut, um dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region zu schaffen, respektierte immer die Grundsätze der Nachbarschaft und eines friedlichen Zusammenlebens und garantiert die Sicherheit der in Karabach lebenden Menschen armenischer Herkunft Karabach lebenden Armenier, sagte der Vorsitzende der Kommission und verwies auf die Wichtigkeit der Normalisierung der Beziehungen zu Armenien und der Unterzeichnung eines Friedensvertrags.
Im Laufe des Gesprächs wurde der Gast darauf aufmerksam gemacht, dass es inakzeptabel ist, dass einige Staaten Armenien zu bewaffnen, um die Situation in der Region zu einem Zeitpunkt erneut zu verschärfen, zu dem eine günstige Gelegenheit für die Schaffung eines dauerhaften Friedens in der Region ist. Es wurde hervorgehoben, dass solche Fälle zum erneuten Aufflammen des Krieges führen werden.
Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Frau Pia Kauma, sagte ihrerseits, dass die Organisation, die sie vertritt, die notwendige Unterstützung im Vertrauensbildungsprozess zwischen Aserbaidschan und Armenien leisten kann, und äußerte sich zur künftigen Sicherheit der Region.
Bei dem Treffen wurden auch andere Themen von beiderseitigem Interesse erörtert.
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