Uno-Kommission fordert Ermittlungen gegen Kim-Jong-Un-Clique
Baku, den 17. März (AZERTAG). Oppositionelle in Nordkorea werden systematisch gequält, als Arbeitssklaven missbraucht und ermordet. Eine Uno-Kommission lastet diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit direkt der Staatsführung an. Die Riege um Kim Jong Un müsse strafrechtlich verfolgt werden.
Eine von der Uno berufene Nordkorea-Mission kommt zu einem harschen Urteil. Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong Un sei direkt für Verbrechen wie systematische Folter und massenhafte Morde verantwortlich. Der Leiter der Kommission, Michael Kirby, forderte die Vereinten Nationen auf, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea strafrechtlich zu verfolgen. Er sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit Ermittlungen gegen die Führung in Pjöngjang zu beauftragen.
Nordkorea sei ein totalitärer Staat, in dem mutmaßliche Oppositionelle systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert werden. Dazu betreibe das Regime Straflager mit derzeit bis zu 120.000 Gefangenen. Nach dem Nazi-Terror habe die Welt einst gesagt: „Niemals wieder.“ Auch deshalb dürfe sie angesichts der Verbrechen unter Kim nicht länger gleichgültig sein, sagte Kirby vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf.
Dass der Rat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den Uno-Sicherheitsrat verabschieden wird, halten Diplomaten jedoch für wenig wahrscheinlich. Diese Forderung wird bislang von der Uno-Vetomacht China und einer Reihe afrikanischer Staaten - die den Gerichtshof nicht anerkennen - abgelehnt.
China reagierte auf den Bericht mit Zweifeln: Eine unabhängige Kommission habe unbelegte Anschuldigungen geäußert, die nichts mit der Realität zu tun hätten. Die Unfähigkeit der Kommission, Unterstützung des betroffenen Landes zu erhalten, mache es dem Gremium unmöglich, objektiv und effektiv zu arbeiten, sagte der chinesische Diplomat Chen Chuandong. Der Bericht basiere auf außerhalb von Nordkorea gesammelten Informationen und Interviews, sagte Chen: „Da stellt sich doch die Frage. Kann so eine Untersuchung glaubwürdig sein?“
Erneut Raketen getestet - Am Sonntag hatte Nordkorea Berichten zufolge erneut Kurzstreckenraketen getestet. Zehn Geschosse seien ins Meer östlich der koreanischen Halbinsel gefeuert worden, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap und beruft sich auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter in Seoul. Ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums nannte sogar insgesamt 25 Geschosse, die in drei Salven von der Ostküste etwa 70 Kilometer weit in das Japanische Meer geschossen worden sein sollen.
Eine Sprecherin des US-Außenministeriums rief Nordkorea auf, „provokative Handlungen, die die Spannungen verschärfen, zu unterlassen“. Seit Beginn des jährlichen Militärmanövers Südkoreas und der USA hatte Pjöngjang im Februar bereits mehrfach Kurzstreckenraketen getestet. Seoul und Washington kritisierten dies.
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