Verkaufsverbot für Samsung-Tablet-PC in Australien
Baku, den 13. Oktober (AZERTAG). Im Patentrechtestreit um Tabletcomputer hat der US-Konzern Apple in Australien einen Sieg gegen seinen südkoreanischen Konkurrenten Samsung davongetragen. Der australische Bundesgerichtshof in Sydney untersagte bis auf weiteres den Verkauf des Samsung-Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in dem Land. „Ich bin der Auffassung, dass eine einstweilige Verfügung angebracht ist“, sagte Richterin Annabelle Bennett. Eine Urteilsbegründung will das Gericht erst am Freitag bekanntgeben.
Apple wirft Samsung Verstöße gegen Patente für Touchscreen-Technologien vor. Bereits Anfang September hatte Landgericht Düsseldorf ein von Apple verlangtes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bestätigt. Das Gericht begründete dies mit einem „übereinstimmenden Gesamteindruck“ zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Samsung hat Berufung gegen den Richterspruch eingelegt.
Beide Konzerne liegen seit Monaten in einer Serie von Patentklagen zu Smartphones und Tablet-PCs im Clinch. Erst vergangene Woche hatte Samsung angekündigt, den Verkauf des neuen iPhone in Italien und Frankreich gerichtlich verbieten lassen zu wollen.
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