Visumfreie Einreise für Ukrainer in die Europäische Union
Baku, 6. April, AZERTAC
Die Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg stimmten am Donnerstag für eine visumfreie Einreise von Bürgern mit biometrischen Pässen aus der Ukraine. Die Regelung gilt für Reisen von bis zu 90 Tagen.
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit der Regelung, die im Sommer in Kraft treten soll, bereits einverstanden erklärt. Sie müssen aber noch formal zustimmen.
Für die vom Konflikt mit prorussischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist dies ein wichtiges Symbol. Es wird als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen gewertet. Für die Reiseerleichterung musste das Land unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.
Ein Anstieg einer unerwünschten Migration soll über einen neuen Schutzmechanismus ermöglicht werden: Die Reisefreiheit kann bei übermäßigem Missbrauch wieder ausgesetzt werden - zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat.
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