Baku, 11. Oktober, AZERTAC

Am Montag, dem 11. Oktober fand in Belgrad, Serbien, ein hochrangiges Treffen zum 60. Jahrestag der Bewegung der Blockfreien Staaten statt.

Der Präsident der Republik Aserbaidschan, der Vorsitzende der Bewegung der Blockfreien, Ilham Aliyev, moderierte die offizielle Eröffnung der Veranstaltung.

Das Staatsoberhaupt hielt im Videoformat eine Rede bei der Veranstaltung.

-Sehr geehrter Präsident Aleksandar Vučić.

Damen und Herren.

Zunächst möchte ich dem Präsidenten Serbiens, Aleksandar Vučić, für die Ausrichtung eines hochrangigen Treffens zum 60. Jahrestag der Bewegung der Blockfreien Staaten danken. Diese Initiative zeigt Serbiens Engagement für sein historisches Erbe und die Prinzipien der Bewegung der Blockfreien.

Seit ihrer Gründung 1961 in Belgrad hat die Bewegung der Blockfreien durch ihre Bemühungen um Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität in der Welt eine wichtige Rolle auf der internationalen Bühne gespielt.

Die Bewegung der Blockfreien, die zweitgrößte Institution nach der UN-Vollversammlung, ist ein wahres Beispiel für Multilateralismus und vereint 120 Länder mit unterschiedlicher historischer, politischer und kultureller Zugehörigkeit und deckt verschiedene Regionen ab.

Die Bewegung der Blockfreien basiert auf den historischen Bandung-Prinzipien, den Prinzipien der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität, des Verzichts auf Aggressionshandlungen und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer. Diese Grundsätze bleiben in den modernen internationalen Beziehungen aktuell und wichtig. Wenn sich alle Länder an die Bandung-Prinzipien halten würden, dann würde es keine Kriege und Konflikte in der Welt geben.

Eine gewaltsame Verletzung der territorialen Integrität von Staaten ist absolut inakzeptabel. Aserbaidschan unterstützt uneingeschränkt die Prinzipien der Souveränität und territorialen Integrität aller Länder.

Um zur Stärkung von Frieden, Sicherheit, Völkerrecht und Gerechtigkeit beizutragen, beschloss Aserbaidschan 2011, der Bewegung der Blockfreien Staaten beizutreten. In kurzer Zeit hat Aserbaidschan bei den Mitgliedern der Bewegung großes Vertrauen und Respekt gewonnen und im Jahr 2016 wurde Aserbaidschan auf einstimmigen Beschluss der Leader der Bewegung der Blockfreien zum Vorsitzenden dieser Organisation für die Jahre 2019-2022gewählt.

Bei dem 18. Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien in Baku im Jahr 2019 habe ich betont, dass Aserbaidschan seine Prioritäten und Aktivitäten auf der Grundlage der Bandung-Prinzipien aufbauen und die Gerechtigkeit und die Normen des Völkerrechts entschlossen verteidigen wird. Aserbaidschan verfolgt eine völlig unabhängige Innen- und Außenpolitik und neutralisiert effektiv alle Versuche, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen.

Als Anfang 2020 die Welt von der COVID-19-Pandemie heimgesucht wurde, ging Aserbaidschan seinen Vorsitz in der Bewegung der Blockfreien verantwortungsbewusst an und unternahm ernsthafte Anstrengungen, um auf die Bedrohungen rechtzeitig und angemessen zu reagieren. Aserbaidschan hat eine Reihe von Initiativen vorgelegt, um die weltweiten Bemühungen gegen die Pandemie zu konsolidieren. Wir haben einen Online-Gipfel der Bewegung der Blockfreien auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs im Mai 2020 initiiert und abgehalten. Als praktisches Ergebnis des Gipfels wurde eine Datenbank mit den grundlegenden humanitären und medizinischen Bedürfnissen der Mitgliedstaaten und der Weltgesundheitsorganisation erstellt.

Auf meinen Vorschlag bei dem Gipfel hin, der später von mehr als 150 UN-Mitgliedstaaten unterstützt wurde, fand im Dezember 2020 die Sondersitzung der UN-Generalversammlung zur Reaktion auf das Coronavirus auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs statt.

Aserbaidschan leistete außerdem freiwillige finanzielle Beiträge in Höhe von 10 Millionen US-Dollar an die Weltgesundheitsorganisation, von denen die Hälfte eine direkte Hilfe für die Mitgliedstaaten war. Darüber hinaus haben wir mehr als 30 Ländern, einschließlich der Mitglieder der Bewegung der Befreien, direkte finanzielle und humanitäre Hilfe geleistet, um ihren Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen. Mehr als 150.000 Impfdosen wurden von Aserbaidschan kostenlos an 4 Länder gespendet.

Aserbaidschan zeigte sich mehrmals unzufrieden über die Bevorratung von Impfstoffen durch einige wohlhabende Länder und den “Impfstoffnationalismus“. Solche Maßnahmen hindern die meisten Mitgliedsländer der Bewegung der Blockfreien daran, ihre Bevölkerung zu schützen. Die Ungleichheit beim Zugang zu Impfstoffen ist groß. Laut internationalen Berichten wurden mehr als 75 Prozent der weltweiten Impfdosen von 10 wohlhabenden Ländern gekauft, während die Durchimpfung in einer Reihe von Ländern mit niedrigem Einkommen weniger als 2 Prozent beträgt.

Im März dieses Jahres verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat auf Initiative Aserbaidschans einstimmig eine Resolution über einen gerechten und universellen Zugang zu Impfstoffen. Wir planen auch, während dieser Sitzung im Namen der Bewegung der Blockfreien eine ähnliche Initiative bei der UN-Vollversammlung vorzubringen, und wir zählen auf Ihre Unterstützung.

Meine Damen und Herren,

Leider haben Doppelstandards und selektive Herangehensweisen in Bezug auf die Normen und Prinzipien des Völkerrechts und Entscheidungen internationaler Organisationen die gerechte und gerechte Beilegung von Konflikten weltweit beeinträchtigt. Auch Aserbaidschan ist seit drei Jahrzehnten von solch einem selektiven Ansatz betroffen.

Armenien profitierte von der Doppelmoral in den internationalen Beziehungen und konnte unter eklatanter Verletzung von Normen und Prinzipien des Völkerrechts fast 20 Prozent des Territoriums Aserbaidschans etwa 30 Jahre lang besetzt halten; führte ethnische Säuberungen gegen Aserbaidschaner sowohl in ihrem eigenen Territorium als auch in den besetzten Gebieten Aserbaidschans durch; verübte im Februar 1992 den Völkermord von Chodschali, bei dem Hunderte von Zivilisten getötet wurden, darunter 106 Frauen und 63 Kinder; verletzte grundlegende Menschenrechte, darunter das Recht auf Rückkehr von mehr als einer Million aserbaidschanischen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen.

Armenien wurde jedoch wegen seiner militärischen Aggression und Weigerung, die vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats von 1993, die den sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Abzug der Streitkräfte Armeniens aus den besetzten Gebieten forderten, nicht bestrafen. Es wurde kein Unterschied zwischen dem Aggressorstaat und dem Staat gemacht, der einer Besatzung unterworfen worden war. Im Gegenteil, Armenien konsolidierte die Besatzung, beging Kriegsverbrechen, führte illegale Siedlungen und die illegale Ausbeutung natürlicher Ressourcen durch und zerstörte das kulturelle und religiöse Erbe der aserbaidschanischen Bevölkerung.

Inspiriert von der Straflosigkeit ging Armenien noch weiter, indem es Aserbaidschan mit einem neuen Krieg um neue Territorien drohte und auf militärische Provokationen entlang der Staatsgrenze und der ehemaligen Kontaktlinie zurückgriff. Am 27. September 2020 startete Armenien einen groß angelegten Militärangriff gegen Aserbaidschan. Als Reaktion darauf führte die aserbaidschanische Armee eine Gegenoffensive in ihren eigenen Gebieten durch und befreite ihre besetzten Gebiete.

Im Verlauf des 44-tägigen Vaterländischen Krieges völlig besiegt, musste Armenien am 10. November 2020 einen Kapitulationsakt unterzeichnen.

Am 27. September 2020 startete Armenien einen groß angelegten Militärangriff gegen Aserbaidschan. Als Reaktion darauf führte die aserbaidschanische Armee eine Gegenoffensive in ihren eigenen Gebieten durch und befreite ihre besetzten Gebiete.

Armenien, das während des 44-tägigen Vaterländischen Krieges besiegt wurde, musste am 10. November 2020 einen Kapitulationsakt unterzeichnen. Aserbaidschan löste den 30 Jahre andauernden Konflikt und stellte seine territoriale Integrität und historische Gerechtigkeit mit militärpolitischen Mitteln wieder her. Der Berg-Karabach-Konflikt ist schon vorbei.

Wir schätzen die ständige Unterstützung der Mitgliedsländer der Bewegung der Blockfreien für die territoriale Integrität und Souveränität Aserbaidschans hoch ein. Die Unterstützung von sieben Mitgliedsstaaten als nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates während des Vaterländischen Krieges war für uns von großem Wert. Sie ließen es nicht zu, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit der Verabschiedung einer einseitigen Presseerklärung unter Vernachlässigung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats von 1993 in die Irre führt. Damit bewiesen diese Länder ihr festes Festhalten an der prinzipiellen Position der Bewegung der Blockfreien, die sich aus ihren Dokumenten ergibt.

Meine Damen und Herren,

Während der Besatzungszeit zerstörte Armenien absichtlich Städte und Dörfer, alle kulturellen und religiösen Stätten Aserbaidschans in den besetzten Gebieten. Das Ziel Armeniens war es, die Spuren des aserbaidschanischen Volkes zu verwischen, das jahrhundertelang in diesen Gebieten lebte.

Meine Damen und Herren,

In diesem Jahr haben die Mitgliedsstaaten der Bewegung der Blockfreien einstimmig beschlossen, den Vorsitz Aserbaidschans um ein weiteres Jahr bis Ende 2023 zu verlängern. Wir schätzen dies als Zeichen der Anerkennung für die erfolgreiche und effektive Präsidentschaft in der Bewegung der Blockfreien durch Aserbaidschan. Aserbaidschan wird weiterhin daran arbeiten, die Solidarität im Rahmen der Organisation weiter zu stärken und das politische Gewicht und die globale Sichtbarkeit der Bewegung zu erhöhen.

Wir haben vorgeschlagen, eine hochrangige Sitzung der Mitgliedstaaten einzuberufen, um Meinungen auszutauschen und die Position der Bewegung in Bezug auf die Zeit nach COVID-19 zu formulieren. Es wäre vernünftig, wenn sich die Mitgliedsländer für die Bildung eines hochrangigen UN-Gremiums zur globalen Erholung von COVID-19 einsetzt.

Der aserbaidschanische Vorsitz unternimmt Schritte zur Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Parlamentariern der Mitgliedstaaten.

Vor einer Woche hielt Aserbaidschan als Vorsitzender die Gründungsversammlung des Jugendnetzwerks der Blockfreien Bewegung ab.

Ich schlage vor, dass die Mitgliedstaaten über die Idee einer Institutionalisierung nachdenken. Aserbaidschan wird in seiner Eigenschaft als Vorsitzender Konsultationen durchführen, um zu diesem Zweck Ansichten der Mitgliedstaaten einzuholen.

Abschließend versichere ich Ihnen, dass Aserbaidschan als Vorsitzender der Bewegung der Blockfreien keine Mühen scheuen wird, die Rolle der Organisation bei der Bewältigung globaler Herausforderungen in den internationalen Beziehungen und der Verteidigung der Justiz, des Völkerrechts und der legitimen Interessen der Mitgliedstaaten weiter zu stärken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.