Baku, 12. Juni, AZERTAC

Die französische Regierung hat begonnen, ihre voreingenommene Politik gegenüber Aserbaidschan auch auf Medienvertreter zu verfolgen. Am Dienstag, dem 11. Juni wurde einer AZERTAC-Mitarbeiterin aufgrund einer rechtswidrigen und ungerechtfertigten Anordnung Frankreichs die Einreise in den Schengenraum verweigert. Journalisten aus vielen Ländern waren zu einer Veranstaltung des Sekretariats des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) eingeladen. Am Flughafen Köln/Bonn wurde die AZERTAC-Mitarbeiterin Aygun Hasanova darüber informiert, dass Frankreich ihr die Einreise in den Schengenraum untersagt habe. Obwohl sie über ein gültiges Schengen-Visum für die mehrfache Einreise, eine Einladung zum Seminar und andere erforderliche Dokumente verfügte, beschlossen die deutschen Behörden, die Angelegenheit zu prüfen.

Aufgrund dieser voreingenommenen Vorgehensweise Frankreichs gegenüber einem Medienvertreter wurde die AZERTAC-Mitarbeiterin mehrere Stunden lang am Flughafen festgehalten. Ihr wurde jedoch die Einreise gestattet, nachdem die aserbaidschanische Botschaft in Deutschland und das UNFCCC-Sekretariat in die Angelegenheit eingegriffen hatten. Darüber hinaus waren auch die deutschen Beamten der Ansicht, dass der Antrag Frankreichs unbegründet war. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Journalistin zur UNFCCC-Veranstaltung eingeladen wurde und das Thema Klimawandel derzeit eines der aktuellsten Probleme ist. Eine solche Kampagne Frankreichs gegen Journalisten wirft eine Frage auf: Warum versucht Frankreich, eine aserbaidschanische Journalistin im Vorfeld der COP29 von der Teilnahme an einem Medientraining abzuhalten? Frankreich muss bedenken, dass viele französische Journalisten voraussichtlich nach Baku kommen werden, um an der COP29 teilzunehmen. Bedeutet das, dass auch für sie ein ähnlich politisierter Ansatz angewendet werden sollte? Wir betrachten diesen Schritt der französischen Regierung gegenüber einer AZERTAC-Mitarbeiterin als Hindernis für journalistische Aktivitäten, als Unterdrückung der Meinungsvielfalt und als voreingenommene Haltung gegenüber der aserbaidschanischen Journalistin und verurteilen ihn aufs Schärfste. Es ist auch anzumerken, dass Frankreich zuvor Vorurteile gegen AZERTAC-Journalisten gezeigt hat, sie als Spione bezeichnet und eine Hetzkampagne in den Medien geführt hat. Dieses Vorgehen der französischen Regierung, die behauptet, die Prinzipien der Medienfreiheit, der freien Meinungsäußerung und der Meinungsvielfalt zu „verkünden“, passt in keine Logik.

Als Folge der nachlässigen Politik von Präsident Emmanuel Macron erlitt seine Partei kürzlich eine bittere Niederlage bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Anstatt jedoch interne Probleme anzugehen, will die französische Regierung ihre Vorurteile gegen Aserbaidschan, das stets Frieden, Stabilität und Entwicklung unterstützt, nicht aufgeben und hat diese schmutzigen Absichten nun auf Einzelpersonen, insbesondere Medienvertreter, verlagert.