WELT
Verbrechen gegen Rohingya: Amnesty International fordert eine Verfolgung der Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Baku, 27. Juni, AZERTAC
Anfang 2018 hatten myanmarische Militärs erstmals eingeräumt, an der Tötung von Rohingya beteiligt gewesen zu sein. Nun hat Amnesty International der Armeeführung wegen ihrem Vorgehen gegen die muslimische Minderheit in dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Armeechef Min Aung Hlaing und zwölf weitere ranghohe Militärs hätten einen systematischen Angriff auf Rohingya im Bundesstaat Rakhine überwacht, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation. Amnesty forderte eine Verfolgung der Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Der Bericht ist der erste Versuch der Organisation, ranghohe Vertreter direkt zu benennen und mit der Gewalt in Verbindung zu bringen. Für den 186 Seiten langen Bericht wurden Satelliten-Aufnahmen, forensische Analysen und geheime Militärdokumente ausgewertet. Im Mai hatte ein anderer Bericht der Organisation wiederum militanten Rohingya ihrerseits Massaker vorgeworfen. Die Rebellengruppe Arsa (Arakan Rohingya Salvation Army) soll Dutzende Hindus ermordet haben.
In dem aktuellen Amnesty-Bericht über Verbrechen gegen Rohingya heißt es: "Die ethnische Säuberung" sei "durch eine unerbittliche und systematische Kampagne erzielt" worden, bei der die Sicherheitskräfte von Myanmar "Tausende Rohingya töteten, darunter kleine Kinder". Amnesty wirft den Sicherheitskräften zudem sexuelle Gewalt, Folter, Vertreibung sowie das Niederbrennen von Märkten und Ackerland vor.
Einige der ranghohen Militärs hätten die Aufsicht über Einheiten gehabt, die die mutmaßlichen Gräueltaten direkt begangen hätten. Andere hätten von den Taten Untergebener gewusst, aber nichts unternommen, um dies zu verhindern, zu verfolgen.
Die Uno-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte im Myanmar, Yanghee Lee, beklagte diese Woche eine systematische Diskriminierung der Rohingya - die Bedingungen für eine Rückkehr der Hunderttausenden bereits geflüchteten Rohingya seien nicht sicher. Das Regime müsse ihnen Bürgerrechte und Eigentum zurückgeben. Der myanmarische Uno-Botschafter in Genf, Htin Lynn, wiederum warf Yanghee Lee mangelnde Unabhängigkeit vor und forderte ihre Absetzung.
Wegen blutiger Militäreinsätzen in Rakhine sind seit August 2016 insgesamt rund 700.000 Rohingya ins benachbarte Bangladesch geflohen. Menschenrechtler kritisieren das Land und die Regierung um Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wegen kriegsähnlicher Zustände.