Baku, 1. Juli, AZERTAC

Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat am Montag, dem 1. Juli den neu ernannten außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter von Kanada in Aserbaidschan, Kevin Hamilton, zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen.

Der Botschafter überreichte dem Staatsoberhaupt sein Beglaubigungsschreiben.

Anschließend führte Präsident Ilham Aliyev ein Gespräch mit dem Botschafter.

Botschafter Kevin Hamilton betonte während des Gesprächs, dass Aserbaidschan ein sehr schönes, sich dynamisch entwickelndes und wichtiges Land sei. Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass ein Friedensvertrag zwischen Aserbaidschan und Armenien neue Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit in der Region bieten würde. Er fügte hinzu, dass sie bessere Beziehungen in der Region aufbauen möchten, damit dies zur Entwicklung der Beziehungen sowohl zu Aserbaidschan als auch zu Armenien beitragen wird.

Der Botschafter stellte fest, dass Kanada stets die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans unterstützt hat, und sagte, er sei sich bewusst, dass aktiv an einem fairen, umfassenden und dauerhaften Friedensvertrag gearbeitet werde.

Das Staatsoberhaupt betonte, dass während der Besatzungszeit aserbaidschanischer Gebiete dort ethnische Säuberungen und Völkermord begangen und die Gebiete massiv zerstört wurden. Präsident Ilham Aliyev erklärte, dass damals große Anstrengungen unternommen wurden, um den Konflikt zu lösen. Diese Bemühungen führten jedoch zu keinem Ergebnis, fügte er hinzu. “So konnten drei ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den Konflikt nicht lösen, oder besser gesagt, sie wollten es nicht. Sie alle wollten aus verschiedenen Gründen, dass die von Armenien durchgeführte Besatzung für immer andauert“, sagte der aserbaidschanische Präsident. Das Staatsoberhaupt sagte, er sei aufgrund seiner persönlichen Erfahrungen während seiner Präsidentschaftstätigkeit zu dieser Schlussfolgerung gekommen. Präsident Ilham Aliyev erinnerte daran, dass er sich seit Ende 2003 mehrmals mit den drei ehemaligen Mitgliedern der Minsk-Gruppe und der armenischen Seite getroffen habe, und fügte hinzu, dass all dies zu keinem Ergebnis geführt habe. Das Staatsoberhaupt betonte, dass ehemalige Mitglieder der Minsk-Gruppe und die armenische Seite dies nicht wollten, und fügte hinzu, dass “die armenische Seite unsere Länder für immer besetzt halten wollte“.

Das Staatsoberhaupt betonte zudem, dass es jetzt auf bilateraler Ebene bessere Ergebnisse gebe, und sagte, dass sich niemand in diesen Prozess einmische. “Wir können eine Einigung über die Grenzziehung und sogar Demarkation erzielen, was ein seltener Fall ist“, bemerkte das Staatsoberhaupt. Der Präsident von Aserbaidschan hob hervor, dass der Friedensvertrag zwar noch nicht unterzeichnet worden sei, die Grenzziehung jedoch bereits erreicht worden sei.

Präsident Ilham Aliyev machte darauf aufmerksam, dass Armenien im Falle der COP29 sein Veto gegen Aserbaidschan als Austragungsort dieser Veranstaltung aufgehoben habe und wir uns ihrer Teilnahme an den Leitungsgremien der COP nicht widersetzt hätten. Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass er ehrlich gesagt nicht glaube, dass der Friedensvertrag zwischen Aserbaidschan und Armenien eine wichtige Rolle für unsere bilateralen Beziehungen mit irgendeinem Land spielen könne.

Der Präsident von Aserbaidschan sagte, dass wir unsere diplomatischen Aktivitäten auf globaler Ebene diversifizieren, und hob hervor, dass es eine Erklärung zur strategischen Partnerschaft zwischen Aserbaidschan und zehn Ländern der Europäischen Union gebe, und verwies darauf, dass “die meisten dieser Dokumente während der Besatzungszeit unserer Gebiete unterzeichnet wurden, zu einer Zeit, als es keinen Friedensvertrag zwischen Aserbaidschan und Armenien gab.“ “In dieser Hinsicht kann das Fehlen eines Friedensvertrags zwischen Armenien und Aserbaidschan kein Faktor sein, der das Aktivitätsniveau irgendeines Landes in der Region bestimmt“, fügte Präsident Ilham Aliyev hinzu.

Das Staatsoberhaupt betonte zudem, dass Armenien sich 28 Jahre lang geweigert hatte, grundlegende Prinzipien des Völkerrechts einzuhalten. Die armenische Seite verletzte alle humanitären Gesetze und ignorierte einschlägige Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die den sofortigen und bedingungslosen Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans forderten. Niemand zog sie auch nur im Geringsten zur Verantwortung. Mehrere Länder, die den Konflikt diskutierten, erklärten keine Loyalität zur territorialen Integrität Aserbaidschans. Präsident Ilham Aliyev sagte: “Jetzt, nachdem wir die armenischen Besatzungstruppen auf dem Schlachtfeld besiegt und aus unserem Land vertrieben haben, hören wir Erklärungen, die unsere territoriale Integrität unterstützen. Aber wir haben sie bereits selbst gewöhleistet. Ob jemand unsere territoriale Integrität anerkennt oder nicht, ist irrelevant.“ Der Präsident Aserbaidschans bemerkte, dass dies wichtig war, als aserbaidschanische Gebiete besetzt waren. “Es ist bekannt, dass es in einer Reihe westlicher Länder pro-armenische Sentiments gibt und die armenische Diaspora dort eine Rolle spielt.. Wenn es jedoch um internationales Recht geht, sollten diese Emotionen beiseite gelegt werden. Es ist wichtig zu verstehen, dass Probleme, die seit 28 Jahren ungelöst sind, in 1-2 Jahren nur schwer zu lösen sind. Darüber hinaus haben substantielle Verhandlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien erst im Dezember begonnen. Zuvor wollte Armenien die sogenannte “Berg-Karabach“-Frage in das Friedensabkommen aufnehmen, was inakzeptabel war“, sagte der Präsident Aserbaidschans. Präsident Ilham Aliyev machte darauf aufmerksam, dass dies eine interne Angelegenheit Aserbaidschans sei. “So laufen die Verhandlungen nach der Auflösung des separatistischen Regimes seit Dezember erst seit sechs Monaten. Das Staatsoberhaupt erklärte, dass dies Zeit brauche und natürlich die Hauptbedingung für das Friedensabkommen die Änderung der armenischen Verfassung sei.