Baku, den 24. Mai (AZERTAG). Sie streiten über Autos, Geflügel, seltene Erden: Im Kräftemessen mit den USA musste China jetzt eine Niederlage hinnehmen. Die WTO verbietet der Volksrepublik Strafzölle auf hubraumstarke US-Limousinen.

Die USA haben vor der Welthandelsorganisation (WTO) einen Handelsstreit gegen China um Einfuhrzölle für Autos gewonnen. China darf demnach keine Strafzölle auf aus den USA eingeführte Wagen mit einem Hubraum von 2,5 Litern oder mehr erheben. China hatte die Abgabe von bis zu 21,5 Prozent des Warenwerts 2011 eingeführt. Am stärksten waren davon die US-Hersteller General Motors (GM) und Chrysler betroffen.

China hatte die Strafzölle damit begründet, dass US-Autobauer von der Regierung in Washington unterstützt werden und so ihre Autos zu Niedrigpreisen in die Volksrepublik einführen könnten. Das schade den chinesischen Autobauern.

Nach Angaben der USA waren 2013 von der Abgabe Autoeinfuhren nach China im Volumen von 5,8 Milliarden Dollar betroffen. Insgesamt exportierten die USA in dem Jahr Fahrzeuge im Volumen von 8,6 Milliarden Dollar in die Volksrepublik. Betroffen waren vor allem die Modelle Jeep Grand Cherokee, Cadillac Escalade und Buick Enclave.

USA: „Ungerechtfertigte Handelsschranken“ - US-Handelsbeauftragter Michael Froman begrüßte den Schiedsspruch der WTO am Freitag. Dies sei das dritte Mal, dass die USA mit einer Beschwerde bei der WTO gegen Chinas „ungerechtfertigte Handelsschranken“ erfolgreich waren. Die Obama-Regierung geht seit Längerem aggressiv gegen Handelsschranken und auch gegen Industriespionage vor, für die sie China verantwortlich macht.

Am Montag erreichte der Konflikt beider Staaten über Hacker- und Spähangriffe auf das jeweils andere Land einen neuen Höhepunkt. Das US-Justizministerium hatte erstmalig mehrere chinesische Hacker wegen Wirtschaftsspionage angeklagt. Die fünf Verdächtigen sollen zum Militär gehören und amerikanische Unternehmen aus der Metall- und Solarenergiebranche und eine Gewerkschaft ausgespäht haben. Doch auch hier zahlen beide Konfliktparteien mit gleicher Münze.

Unschuldig sind auch die USA am seit Jahren schwelenden Handelskonflikt mit China nicht: Mit Einfuhrzöllen für Autos hatte China 2011 auf amerikanische Einfuhrzölle auf chinesische Reifen reagiert. Diese waren 2012 nicht von den USA verlängert worden, seitdem hatte China auch die Strafzölle gegen große Wagen aus den USA zurückgefahren, aber nicht ganz aufgehoben. Die Beschwerde, die nun zum Erfolg führte, hatten die USA vor zwei Jahre bei der WTO eingereicht.

Derzeit befasst sich die WTO noch mit einer Beschwerde der USA gegen China wegen staatlich subventionierter Autoteile, berichtet die „New York Times“. Neben der Auseinandersetzung um die umkämpfte Fahrzeugbranche streiten die Länder auch auf anderen Wirtschaftsfeldern, etwa über die Handelsbestimmungen für seltene Erden, aber auch für Geflügel.

Auch zwischen der Europäischen Union und China gibt es in Handelsfragen immer wieder Konflikte. 2013 hatte die EU Strafzölle auf chinesische Solarmodule verhängt, China ließ daraufhin europäische Weinimporte prüfen und erwog, seinerseits Zölle auf hubraumstarke europäische Autos zu erheben. Weil sich beide Seiten auf einen Mindestpreis für Solarzellen einigten, wurde der Konflikt damals allerdings beigelegt.