Aserbaidschan übergibt Protestnote Russland wegen Ermordung von Aserbaidschanern in Jekaterinburg
Baku, 1. Juli, AZERTAC
Am 1. Juli wurde beim Treffen des aserbaidschanischen Botschafters in Russland, Rahman Mustafayev, im russischen Außenministerium zunächst eine Protestnote Aserbaidschans übergeben. Darin wird der schwere Gesetzesverstoß in Jekaterinburg verurteilt, bei dem Landsleute, darunter sowohl aserbaidschanische als auch russische Staatsbürger, getötet und auf besonders grausame Weise verletzt wurden.
In der Protestnote wird das Vorgehen der russischen Ermittlungsbehörden als unannehmbar kritisiert, Der russischen Polizei wird vorgeworfen, außergerichtliche Hinrichtungen aus ethnischen Gründen vorzunehmen. Diese Handlungen verstoßen gegen das Völkerrecht, hieß es weiter.
Wie bekannt ist, wurde am 12. Februar dieses Jahres der Leiter der Baku-Niederlassung der „Rossiya Segodnya“ Internationalen Informationsagentur, einer föderalen staatlichen Einheit Russlands, ins aserbaidschanische Außenministerium einbestellt. Dabei wurde ihm mitgeteilt, dass es keine rechtliche Grundlage für die Tätigkeit dieser Einrichtung als Niederlassung oder Vertretung in unserem Land gibt, und ihm wurde eine Mitteilung überreicht, wonach die Tätigkeit der Niederlassung innerhalb von drei Tagen einzustellen sei.
Trotzdem haben die bereits akkreditierten russischen Staatsangehörigen und die genannte Niederlassung ihre Tätigkeit rechtswidrig weitergeführt.
Wie das Innenministerium mitteilte, wurde im Zusammenhang mit der genannten illegalen Tätigkeit ein Strafverfahren gemäß den entsprechenden Artikeln des Strafgesetzbuches eingeleitet, und die Ermittlungen dauern an.
In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass der Unmut der russischen Seite unbegründet ist, und Russland wurde aufgerufen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Aserbaidschans einzumischen.
Im Gegensatz zu den russischen Ermittlungsbehörden wurde betont, dass die Maßnahmen Aserbaidschans und deren Umsetzung vollständig gesetzeskonform sind.
Insgesamt wurde daran erinnert, dass die genannten Aktivitäten und Handlungen Russlands den bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern widersprechen.
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