Aserbaidschanisches Außenministerium verurteilt die jüngste Resolution und Empfehlung der PACE aufs Schärfste
Baku, 14. Oktober, AZERTAC
Wir lehnen die jüngste Resolution 2517 (2023) und Empfehlung 2260 (2023) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) vom 12. Oktober 2023 entschieden ab und verurteilen sie aufs Schärfste. Wie AZERTAC berichtet, geht das aus einem Kommentar des aserbaidschanischen Außenministeriums hervor.
Diese Institution zeigt, dass sie nicht in der Lage ist, eine unvoreingenommene Stellung zu Aserbaidschan zu beziehen. Anstatt die von Aserbaidschan ergriffenen Maßnahmen zur Beseitigung der großen Bedrohung des separatistischen Regimes und der illegalen armenischen Formationen in seinem Hoheitsgebiet für die Sicherheit und territoriale Integrität des Landes zu begrüßen, zeigt die Parlamentarische Versammlung weiterhin eine Haltung, die auf unbegründeten Gerüchten und einer heimtückischen Politik bestimmter Personen und Länder in unserer Region basiert und darauf abzielt, Aserbaidschan zu verunglimpfen.
Diese Dokumente widersprechen eindeutig den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts, insbesondere den wichtigsten Entscheidungen und Dokumenten des Europarats, die die Verpflichtung aller Mitgliedstaaten zur Achtung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität im Rahmen ihrer international anerkannten Grenzen bekräftigen, und ermutigen Armenien zu weiterer Aggression und Revanchismus gegen Aserbaidschan.
Darüber hinaus sind die unbegründeten Behauptungen der PACE über den Verkehr auf der Latschin-Straße in den letzten zehn Monaten und die Fehlinterpretation damit zusammenhängender Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs unter Missachtung seines Beschlusses vom 6. Juli 2023, der die Behauptungen Armeniens über den Latschin-Grenzkontrollpunkt einstimmig zurückgewiesen hat, ist inakzeptabel.
Zutiefst besorgniserregend ist auch die Tatsache, dass in diesen Dokumenten das Schicksal von fast 4.000 vermissten Aserbaidschanern, die Bedrohung durch Landminen, die die Zahl von Opfern und Verletzten seit dem 44-Tage-Krieg auf 333 erhöhte, sowie über das Ausmaß der Verwüstung in den ehemals armenisch besetzten aserbaidschanischen Gebieten geklärt wird.
Verleumderische Behauptungen über eine freiwillige Umsiedlung armenischer Bewohner der Region Karabach von Aserbaidschan, während man die Menschenrechtsverletzungen von aserbaidschanischer Binnenvertrieben und den gewaltsam aus Armenien vertriebenen aserbaidschanischen Flüchtlingen seit fast 30 Jahren ignoriert, sind ein offener Verstoß gegen die Menschenrechte damit verbundenen Menschenrechtsverpflichtungen dieser Institution.
Während die PACE die Rechte ethnischer Armenier vor nicht existierenden Bedrohungen verteidigt, ignoriert sie Appelle zur Wiederherstellung der Rechte und einer würdigen Rückkehr der aus Armenien vertriebenen Aserbaidschaner.
Die PACE muss auf unangemessene und voreingenommene Stellungen sowie Schritte gegen Aserbaidschan verzichten, die die Aussichten auf Friedensbemühungen zwischen Aserbaidschan und Armenien untergraben. Gleichzeitig sind kurzsichtige Versuche, die Mechanismen des Europarates gegen Aserbaidschan einzusetzen, völlig kontraproduktiv und können die Entschlossenheit Aserbaidschans, sich weiterhin für die Sicherung eines dauerhaften Friedens in der Region einzusetzen und die Wiedereingliederung der armenischen Einwohner der aserbaidschanischen Region Karabach voranzutreiben, nicht brechen“, hieß es weiter.
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