Baku, 3. August, AZERTAC

Zivilgesellschaftliche Vertreter Aserbaidschans haben sich mit einem offenen Brief an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz gewandt. AZERTAC präsentiert diesen Brief.

„Wir, Vertreter der Zivilgesellschaft Aserbaidschans, wenden uns an die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Frau Mirjana Spoljaric Egger, und bringen unsere ernsthafte Besorgnis über die Tätigkeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in Aserbaidschan zum Ausdruck.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ist seit mehr als 30 Jahren in Aserbaidschan tätig. Wir halten das Mandat und die Mission dieser Organisation für sehr wichtig. Wir müssen allerdings mit Bedauern betonen, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz in den letzten 30 Jahren keine greifbaren Fortschritte bei der Bestimmung ihres Schicksals erzielt hat, obwohl fast 4.000 Aserbaidschaner infolge der armenischen Aggression gegen Aserbaidschan vermisst wurden. Tausende Familien warten noch immer auf Neuigkeiten.

In den 1990er Jahren machte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 54 aserbaidschanische Gefangene ausfindig und als Ergebnis des Dialogs mit der armenischen Seite beschlagnahmte es die Leichen von 17 von ihnen und übergab sie an die aserbaidschanische Seite. Das Schicksal von 37 Personen aus dieser Liste ist jedoch weiterhin unbekannt. Sind sie am Leben oder wurden sie getötet, und wenn sie getötet wurden, warum wurden ihre Körper dann nicht ihren Familien übergeben? Warum befasst sich das Internationale Komitee vom Roten Kreuz nicht intensiv mit diesem Thema? Immerhin gab es einen Briefwechsel zwischen der aserbaidschanischen Seite und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, der bestätigte, dass diese 54 Menschen in Gefangenschaft gehalten werden.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz versteht sich als unabhängige, neutrale und unparteiische Organisation. Allerdings ist die Verletzung dieser Grundprinzipien in Bezug auf Aserbaidschan schwer zu verstehen.

In den 2000er Jahren richtete das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ein Büro in Khankendi, dem Hoheitsgebiet Aserbaidschans, ein, ohne sich mit der Regierung Aserbaidschans über den Schritt abzustimmen, und unterzeichnete ein „Abkommen“ mit dem sogenannten separatistischen Regime. Trotz der wiederholten offiziellen Appelle der aserbaidschanischen Seite wurde diese „Vereinbarung“ unter dem Deckmantel der Vertraulichkeit verschwiegen und nicht offengelegt. Später stellte sich heraus, dass das Khankendi-Büro des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz der Repräsentanz der Organisation in Eriwan und nicht in Baku unterstellt war.

Wir, Vertreter der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft, betrachten ein solches Verhalten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, das eigentlich stets unabhängig und neutral bleiben sollte, als voreingenommenes Vorgehen.

Es ist auch inakzeptabel, dass sich an dieser Situation auch nach dem 44-tägigen Krieg im Jahr 2020 nichts geändert hat. Wir halten die Forderung, das Büro in Khankendi der Repräsentanz in Baku unterzuordnen, für völlig legitim, wie der Staatspräsident von Aserbaidschan Ilham Aliyev kürzlich in einem Interview mit dem Fernsehsender „Euronews“ in Schuscha sagte.

Wir unterstützen auch die Ansichten im offenen Brief der Opfer des Völkermords von Meschali an die internationale Gemeinschaft bezüglich Vagif Cherkezovich Khachatryan, der einer von Kriegsverbrechen ist, die für das Massaker von Meschali 1991 verantwortlich sind, und am Latschin-Kontrollpunkt in einem Fahrzeug des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz gefunden wurden. Wir stimmen voll und ganz mit den Bewohnern von Meschali darin überein, dass die Flagge und die Fahrzeuge des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz nicht als Zufluchtsort für Kriegsverbrecher dienen sollten, da ihnen dies keine rechtliche Immunität verschafft. Auch das humanitäre Völkerrecht ist dagegen.

Frau Präsidentin!

Wir sind entsetzt darüber, dass während der Kontrolle am Grenzkontrollpunkt Latschin festgestellt wurde, dass die Lastwagen und Krankenwagen mit dem Logo des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Benzin, Zigaretten und Mobiltelefone schmuggelten.

Wir fordern auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz auf, nicht zum Instrument der Manipulation Armeniens zu werden oder unfaire Erklärungen abzugeben. Da Karabach zum Territorium Aserbaidschans gehört, kann Ihre Vertretung in Baku humanitäre Güter über die Straße Agdam-Khankendi liefern. Die Straße von Agdam nach Khankendi ist kürzer als Eriwan. Dadurch können Sie auch die Transportkosten erheblich senken.

Wir erwarten, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz das Büro in Khankendi vollständig der Repräsentanz in Baku unterstellt. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz sollte seine Arbeit im Einklang mit der Souveränität und territorialen Integrität des aserbaidschanischen Staates ausrichten. Wir erwarten auch von Ihnen, dass Sie den Dialog mit der armenischen Seite zum Thema vermisster Personen stärken.

Wir glauben, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz unser öffentliches Anliegen so schnell wie möglich berücksichtigen, die Themen in seinem Hauptquartier in Genf auf die Tagesordnung bringen, konstruktive Entscheidungen treffen und notwendige Änderungen in seinen Aktivitäten in Bezug auf Aserbaidschan vornehmen wird.“