Außenministerium bestellt US-Botschafter ein
Baku, 2. November, AZERTAC
Das Außenministerium hat sich bei den USA über einen Besuch des Vertreters des von Armenien in den besetzten Gebieten Aserbaidschans Masis Mailyan in diesem Land beschwert. Am 2. November wurde der USA-Botschafter Earle D. Litzenberger in Zusammenhang mit diesem Fall ins Außenministerium einbestellt.
Laut der Auskunft des Pressedienstes des Außenministeriums gegenüber AZERTAC wurde ihm eine Protestnote übereicht.
In der Note wurde gegen die Erteilung eines Visums durch die USA an den Vertreter des illegalen Regimes protestiert. Man wies darauf hin, dass dies den Verhandlungsprozess für die Beilegung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach beeinträchtigt. Zudem wurde betont, dass die Erteilung einer Erlaubnis zu solchen Reisen den Vermittlungspflichten der Vereinigten Staaten in der Eigenschaft als Ko-Vorsitzender der OSZE Minsker-Gruppe sowie den Grundprinzipien des Völkerrechts wie der Achtung der Souveränität, der territorialen Integrität und der Unverletzlichkeit der international anerkannten Staatsgrenzen widerspricht.
Das Außenministerium machte die amerikanische Seite darauf aufmerksam, dass die Vereinigten Staaten als wichtiges und verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze nachdrücklich unterstützen und ihren wichtigen Beitrag zur Umsetzung der bekannten Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen von 1993 zur Beilegung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan leisten und auf die Schritte, die sich negativ auf den Konfliktlösungsprozess auswirken könnten, verzichten werden.
Botschafter Earle D. Litzenberger teilte mit, dass er Bescheid weiß, dass einige Kongressmitglieder aus Berg-Karabach nach Washington gereiste Personen empfangen haben. Der US-Diplomat betonte, dass die USA den Prozess der OSZE Minsker-Gruppe unterstützen und das Regime in Berg-Karabach nicht anerkennen.