WELT
Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird norwegischer Finanzminister
Baku, 4. Februar, AZERTAC
Der frühere Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll im Zuge einer Kabinettsumbildung neuer norwegischer Finanzminister werden. Das berichteten zunächst der öffentlich-rechtliche Rundfunk NRK und norwegische Zeitungen, inzwischen wurde die Personalie vom Ministerpräsidenten des Landes, Jonas Gahr Støre, bestätigt.
Stoltenberg war von 2000 bis 2001 sowie von 2005 bis 2013 Ministerpräsident Norwegens, von 2002 bis 2014 stand er der sozialdemokratischen Arbeiderpartiet vor. Von 2014 bis 2024 war der heute 65-Jährige Nato-Generalsekretär.
Stoltenbergs Berufung als Finanzminister kollidiert mit der Ankündigung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) aus dem vergangenen Oktober, wonach der Norweger ab Februar 2025 den Vorsitz der MSC des derzeitigen Amtsinhabers Christoph Heusgen übernehmen sollte.
Die Sicherheitskonferenz teilte mit, Stoltenberg werde zu seiner ehrenamtlichen Funktion an der Spitze der Sicherheitskonferenz zurückkehren, sobald sein Regierungsamt endet. In der Übergangszeit solle die MSC von den beiden derzeitigen stellvertretenden Vorsitzenden Benedikt Franke und Rainer Rudolph geleitet werden.
Die von Ministerpräsident Jonas Gahr Støre angeführte Minderheitsregierung aus Arbeiderpartiet und der euroskeptischen Zentrumspartei war in der Vorwoche an einem Streit über EU-Energierichtlinien zerbrochen, wie AZERTAC unter Berufung auf Spiegel berichtete. Die Arbeiterpartei wird nun bis zur Parlamentswahl in gut sieben Monaten allein weiterregieren.
Im politischen System Norwegens ist es nicht möglich, das Parlament aufzulösen, um Neuwahlen auszurufen. Die Zentrumspartei, die vorwiegend ländliche Regionen vertritt, hatte angesichts des „dysfunktionalen“ europäischen Strommarktes „stärkere nationale Kontrolle“ gefordert.
„Ich fühle mich geehrt, dass man mich gebeten hat, meinem Land in dieser kritischen Situation zu helfen“, teilte Stoltenberg laut Münchner Sicherheitskonferenz mit. „Ich habe die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sorgfältig abgewogen und mich entschlossen, der Bitte von Ministerpräsident Støre nachzukommen und als sein Finanzminister zur Verfügung zu stehen.“ Er sei „dankbar für die Entscheidung, mich vorübergehend von meinen Aufgaben zu entbinden, um meinem Land erneut dienen zu können.“
Wolfgang Ischinger, Präsident des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, teilte mit, man sei „stolz darauf, dass unser neuer Vorsitzender Jens Stoltenberg gebeten wurde, seinem Land ein weiteres Mal zu dienen.“ Die Konferenz sei bis zu Stoltenbergs Rückkehr „in den besten Händen“.
