Samsung muss eine Milliarde Dollar an Apple zahlen
Baku 25. August (AZERTAG). Vorentscheidung im Patentkrieg? Ein US-Gericht hat Samsung dazu verurteilt, seinem Erzfeind Apple mehr als eine Milliarde Dollar zu bezahlen. Die Südkoreaner toben - und warnen vor teuren Smartphones.
Apple hat Samsung im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Die Geschworenen stellten die Verletzung diverser Patente durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von zunächst gut 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio Euro) zu.
Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Ein Ende des Patentstreits zwischen den beiden Giganten ist allerdings nicht in Sicht: Das letzte Wort in diesem Fall sei noch nicht gesprochen, kündigte Samsung an. Es ist davon auszugehen, dass der Konzern in Berufung geht.
Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.
Wermutstropfen für Apple-Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.
Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde. Die Apple-Aktie legte nachbörslich um mehr als ein Prozent zu.
Die Jury hatte die Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen der neun Geschworenen gerechnet worden.
Mehr als die bisherigen Nadelstiche-Der Vordruck für die Entscheidung ist rund 20 Seiten lang. Bei manchen Punkten geht es um zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die beantwortet werden mussten.
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar.
Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.
Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an.
Samsung reagierte entsprechend verschnupft. „Das heutige Urteil sollte nicht als ein Sieg für Apple, sondern als Verlust für den amerikanischen Verbraucher betrachtet werden", teilte mit. So werde es zu weniger Auswahl, weniger Innovationen und möglicherweise zu höheren Preisen führen.
Es sei bedauerlich, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken bekommt“, fügte es hinzu. Gleichzeitig gab sich Samsung kämpferisch. „Dies ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder Auseinandersetzungen, die vor Gerichten und Tribunalen weltweit ausgefochten werden“, erklärte der Konzern.
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