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Suspendierter Präsident Yoon bekommt Gehaltserhöhung

Baku, 14. Januar, AZERTAC
Südkoreas suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol wartet auf den formellen Beginn seines Amtsenthebungsprozesses. Da gibt es vergleichsweise gute Nachrichten für ihn: Trotz seiner Entmachtung durch das Parlament bekommt Yoon eine Gehaltserhöhung.
Ein am Montag veröffentlichtes Dokument des Ministeriums für Personalverwaltung zeigt, dass Yoons Gehalt um drei Prozent steigt – auf umgerechnet rund 174.699 Euro im Jahr.
Auch Han Duck-soo, der kurzzeitig für Yoon als Interimspräsident nachgerückt war und dann ebenfalls vom Parlament abgesetzt wurde, erhält dem Dokument zufolge eine Gehaltserhöhung von drei Prozent.
Derzeit hat der frühere Finanzminister Choi Sang-mok das Präsidentenamt interimsmäßig inne.
Am 3. Dezember hatte Yoon im Zuge eines Haushaltsstreits mit der Opposition kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen – und das Land in eine politische Krise gestürzt. Das Parlament machte von seinem Vetorecht gegen das Kriegsrecht Gebrauch und votierte später für die Absetzung des Präsidenten . Derzeit überprüft das Verfassungsgericht, ob die von den Parlamentariern beschlossene Amtsenthebung von Yoon gerechtfertigt war oder nicht.
Am Dienstag beginnt der erste Anhörungstag in dem Prozess. Eigentlich muss der suspendierte Präsident persönlich vorstellig werden, um seine Argumente darzulegen. Er wird aber voraussichtlich nicht erscheinen. Yoons Anwalt begründete die Entscheidung mit Bedenken um die Sicherheit seines Mandanten, berichtete Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap.
In den vergangenen Wochen hatte Yoon eine Kooperation mit den Behörden konsequent verweigert. Er befindet sich weiterhin in seinem durch hohe Mauern und Stacheldrahtzaun abgeschirmten Wohnsitz, der von Dutzenden Mitarbeitern des präsidialen Sicherheitsdienstes bewacht wird. Bisher hat sich Yoon erfolgreich gegen mehrere Festnahmeversuche der Anti-Korruptionsbehörde (CIO) gewehrt.
Diese ermittelt zusätzlich zum derzeit laufenden Amtsenthebungsverfahren wegen Machtmissbrauchs und Aufruhrs gegen den suspendierten Präsidenten.