Apple verliert Patentstreit gegen Google-Tochter Motorola
Baku, den 25. Juni (AZERTAG). Der iPhone-Hersteller Apple hat bei seinem seinem Vorgehen gegen das konkurrierende Smartphone-Betriebssystem Google Android eine Niederlage hinnehmen müssen. Ein Richter stellte ein Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola einfach ein.
Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, sagte er. Keine der beiden Seiten habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus.
Apple hatte Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte mit einer Gegenklage. Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein Patentkrieg. Die Hersteller verklagen sich gegenseitig, um die Konkurrenten zu schwächen.
Posner hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte. Die gleiche Klage darf nun nicht erneut eingereicht werden. Allerdings können die Beteiligten vor ein Berufungsgericht ziehen.
Smartphones sind ein Multimilliarden-Geschäft, das derzeit von Google mit seinem Android beherrscht wird. Apple ist mit seinem iPhone die Nummer zwei.
Jüngst musste bereits der Software-Konzern Oracle seine Hoffnungen auf Milliarden aus einer Klage gegen Android begraben. Oracle hatte Google die Verletzung von Urheberrechten vorgeworfen.
Zahlreiche Hersteller nutzen das Android-Betriebssystem, darunter auch Motorola. Um sich für den Patentkrieg zu munitionieren, hatte Google Motorola im Mai für 12,5 Milliarden Dollar übernommen.
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