Deutsche Medien verbreiten unbegründete Kritik
Baku, den 24. Mai (AZERTAG). AZERTAG teilt mit, dass die Aserbaidschanische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland ihre Stellung zur Kritik in den deutschen Medien genommen hat. Im Zusammenhang mit in den deutschen Medien veröffentlichten kritischen Berichten gab die Aserbaidschanische Botschaft in Berlin eine Presseerklärung ab.
In der Erklärung heißt es, dass in den vergangenen Wochen in den deutschen Medien eine ganze Reihe von Vorwürfen gegen die Republik Aserbaidschan erhoben worden sind. Auf diese Vorwürfe möchten wir nun reagieren: Kritik ist legitim, doch sollte sie auf einer guten Informationsgrundlage beruhen.
In der Erklärung heißt es weiter: “Einige der Berichte über Aserbaidschan, die in den vergangenen Wochen erschienen sind beruhten auf falschen oder unvollständigen Informationen. Ganz bewusst wurde und werden nachweisbar positive Fakten über die verbesserten Lebensverhältnisse der Menschen in Aserbaidschan unterschlagen. Es werden dem gegenüber ausschließlich kritische Stimmen gesammelt. Wir hätten nicht gedacht, dass eine freie Presse so einseitig berichten würde. Wir haben stets Fairness, Objektivität und wahrhaftige Berichterstattung erwartet”.
Die demokratische Entwicklung eines Landes ist immer ein Prozess - so auch in Aserbaidschan. Blickt man bis zur Unabhängigkeit Aserbaidschans vor erst zwanzig Jahren zurück, wird deutlich, dass bereits eine große Entwicklung stattgefunden hat.
Die aserbaidschanische Regierung strebt an, die Bevölkerung vom wirtschaftlichen Aufschwung des Landes maximal profitieren zu lassen.
Mit großem Bedauern und Befremden müssen wir leider auch feststellen, dass weite Teile der Medien in Deutschland, einem Land, das 40 Jahre auf brutale Weise geteilt war, keinerlei Proteste gegen die militärische Besetzung von 20 % des aserbaidschanischen Territoriums in der Region und um die Region Berg-Karabach durch die Republik Armenien erfolgte. Scheinbar achselzuckend wird diese völkerrechtswidrige Maßnahme zur Kenntnis genommen. Es wird zur Kenntnis genommen, dass über eine Millionen Aserbaidschaner vertrieben wurden; und kaum niemand berichtet darüber, dass diese Flüchtlinge in den anderen Teilen Aserbaidschans untergebracht und umsorgt wurden. Alle internationalen Proteste gegen die völkerrechtswidrige Besetzung Berg-Karabachs werden in den meisten deutschen Medien schlichtweg ignoriert, obwohl dies seine Widerspieglung sowohl im Antrag des Deutschen Bundestages über den Südkaukasus vom 4.03.2009 gefunden hat, als auch in den Plenardebatten fast von allen Fraktionen unterstützt wurde. Sogleich wird Aserbaidschan pauschal und wahrheitswidrig Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Wir finden dieses nicht fair.
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hat im Dezember 2011 ein Dekret zur Verbesserung der Menschenrechte in Aserbaidschan erlassen, mit dem ein umfassendes Programm eingeleitet wird. An erster Stelle stehen hier diverse Gesetzesreformen zur Verbesserung der Menschenrechtslage, unter anderem die Verabschiedung eines modernen Strafvollzuggesetzes. Die Regierung der Republik, die Justizverwaltung sowie die Präsidialverwaltung werden verpflichtet, Verbesserungsvorschläge zur optimalen Einhaltung international gültiger Menschenrechte und Grundfreiheiten zu machen und diese umzusetzen. Zudem strebt die Regierung die Realisierung weiterer Projekte mit internationalen Nichtregierungsorganisationen vor Ort an.
Wiederholt berichteten deutsche Medien, Menschen würden für den Bau der Crystal Hall zur Austragung des Eurovision Song Contests umgesiedelt. Dies ist so nicht richtig: Für den Bau der Crystal Hall wurden lediglich alte Hafenanlagen und leer stehende Gebäude abgerissen. In der Tat durchläuft die Stadt Baku eine Modernisierung und investiert in Infrastruktur und Neubauten. Dies ist nach über 70 Jahren Kommunismus dringend notwendig.
Die Autoren der Erklärung gehen davon aus, dass im Zuge dieser Modernisierung einige Bürger in Aserbaidschan ihre Wohnungen verlassen müssen. Alle diese Bürger bekommen ausnahmslos eine gesetzmäßige Kompensation von etwa 1500 Euro pro Quadratmeter. Dies gilt auch für die Menschen, die aktuell in Wohnungen mit niedrigeren Quadratmeterpreisen leben. Zu diesem Preis kann man im Zentrum der Hauptstadt eine vergleichbare oder bessere Wohnung kaufen. Die Mehrheit dieser Menschen ist dementsprechend mit der Kompensation sehr zufrieden. Es gibt allerdings einige, die eine höhere Abfindung beanspruchen. Diese Bürger haben die Möglichkeit, dagegen zu klagen.
Der Inhalt der während der Kampagne verbreiteten Materialien zeigt klar, dass einige Kreise in Deutschland vorhaben, dem Image Aserbaidschans einen Schaden zuzufügen.
Aber dennoch sind wir der Ansicht, dass diese Kampagne voll von Verleumdungen und Täuschungen nichts an der Beziehung des deutschen Volkes gegenüber Aserbaidschan verändern kann. Diejenigen, die diese Kampagne führen, können ihr Ziel nicht erreichen, den seit Jahren gefestigten aufrichtig freundschaftlichen Beziehungen und der Kooperation zwischen Aserbaidschan und Deutschland einen Schaden zuzufügen.
Am Ende der Erklärung rät man Politikern und Journalisten, die in deutschen Massenmedien an unser Land Kritik üben, über Aserbaidschan eine objektive Vorstellung zu vermitteln.