US-Gericht verbietet Verkauf von Samsung-Handy
Baku, den 30. Juni (AZERTAG). Erneut kann Apple einen Erfolg gegen den Erzrivalen Samsung verbuchen. Eine Bundesrichterin hat den Verkauf von Samsungs Smartphone Nexus in den USA vorläufig verboten. Begründung: Die Software verletze Apple-Patente. Die Entscheidung könnte auch für Google Folgen haben.
Apple hat im Patentstreit mit dem koreanischen Konkurrenten Samsung einen Teilerfolg vor Gericht erzielt. Eine Bundesrichterin erließ eine einstweilige Verfügung, die Samsung den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus in den USA verbietet.
Das Verkaufsverbot tritt in Kraft, sobald Apple 95 Millionen Dollar (etwa 76 Millionen Euro) als Sicherheit hinterlegt hat. Samsung geht gegen die Verfügung vor. Sollte Samsung im Hauptverfahren gewinnen und die Verfügung aufgehoben werden, müsste Apple dem koreanischen Konzern Schadensersatz zahlen. Dafür ist die Sicherheit vorgesehen. Die Richterin soll am Montag darüber entscheiden, ob das Verbot aufgehoben wird.
Da es bei den umstrittenen Funktionen nur um Software geht, könnte Samsung die Nexus-Smartphones mit angepasstem Betriebssystem selbst bei einem Verkaufsverbot in den Vereinigten Staaten anbieten. Der Ausgang dieses Verfahrens ist auch für Google wichtig, schließlich stammt die Android-Software des Nexus von dem Online-Riesen. Sollte dieses Urteil bestehen bleiben, könnte es problematisch für Google werden, dessen kostenloses Android-Betriebssystem die Nutzung der Suchfunktion steigern soll.
Die Richterin begründet ihre Entscheidung so: Samsung habe vermutlich Apples Patent auf ein universelles Such-Interface (8,086,604) verletzt. Dieses Patent schützt die von Apples Sprachsteuerung Siri genutzte Technik, die gesprochene Fragen und Befehle interpretiert und passende Software startet und in bestimmten Datenbanken nach den gewünschten Informationen sucht. Diese Funktion war eine große Neuerung beim iPhone 4S und rief viel Begeisterung hervor.
Apple hat ein Patent auf die Universalsuche-In der Entscheidung (Auszüge bei FOSS Patents) argumentiert das Gericht, die Suchfunktion könne Apples Produkten enorme Marktanteile einbringen. Die Richterin ist der Ansicht, dass Samsungs Nexus-Smartphone wahrscheinlich auch drei weitere Apple-Patente verletzt. Sie betreffen...
-... das Entsperren des Smartphones (8,046,721),
-... die Präsentation von Autokorrekturvorschlägen (8,074,172),
-... die Auswahl von Datenfragmenten (5,946,647).
Apple und Samsung sind bei Smartphones und Tablet-PC erbitterte Konkurrenten und verklagen sich wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern. Dieselbe Richterin hatte bereits vor wenigen Tagen den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 von Samsung gestoppt, das das Betriebssystem Android von Google nutzt. Auch gegen diese Verfügung wehrt sich Samsung, das Gericht könnte schon am Sonntag darüber entscheiden, ob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bestehen bleibt.
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