10. Dezember: Internationaler Tag der Menschenrechte
Baku, 10. Dezember, AZERTAC
Heute vor 76 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bei einer Abstimmung angenommen. In Paris stimmten bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) 48 Staaten für die Erklärung, acht enthielten sich, kein Land stimmte dagegen. Mittlerweile unterstützen alle Staaten der Erde die Erklärung der Menschenrechte. In dieser sind die Menschenrechte in 30 Artikeln zusammengefasst. Seit 1950 wird der heutige Tag als „Tag der Menschenrechte“ gefeiert.
„"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", so lautet der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR). Unter den Eindrücken des Zweiten Weltkriegs und der Gräueltaten des Nationalsozialismus wurde sie am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet. In der Interner :Generalversammlung in Paris stimmten damals 48 Staaten für die Erklärung, während sich acht Länder enthielten.
Das Dokument definiert die Rechte, die jedem einzelnen Menschen, unabhängig von Faktoren wie Herkunft, Geschlecht, Religion oder politischer Überzeugung zustehen sollten. In den 30 Artikeln werden unter anderem das Recht auf Leben, das Recht auf die Abwesenheit von Sklaverei und Folter und das Recht auf Religionsfreiheit festgeschrieben. Ebenso wird für alle Menschen Gleichheit vor dem Gesetz sowie Versammlungsfreiheit gefordert.
UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt - Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat keinen völkerrechtlich bindenden Status. Sie ist jedoch bis heute die zentrale Grundlage moderner Menschenrechtsgesetzgebung und prägt das Selbstverständnis der UN. 1966 wurden mit dem UN-Zivilpakt (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte) und dem UN-Sozialpakt (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) erstmals völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtsabkommen auf globaler Ebene geschlossen. In den beiden Pakten ist ein Großteil der Allgemeinen Menschenrechte von 1948 rechtlich verbrieft.
Die beiden Menschenrechtspakte und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sind zudem die Grundlage für zahlreiche weitere Verträge zum Schutz der Menschenrechte – so etwa die Europäische Menschenrechtskonvention und die Europäische Sozialcharta. Ebenso wurde die Gestaltung zahlreicher Verfassungen von ihnen beeinflusst – wie zum Beispiel das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Hochkommissariat - Viele Gremien der UN befassen sich mit Menschenrechtsfragen, darunter der UN-Menschenrechtsrat (Human Rights Council, UNHRC) und der UN-Menschenrechtsausschuss (Human Rights Committee, CCPR). Die Hauptverantwortlichkeit liegt jedoch seit 1993 beim Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (High Commissioner for Human Rights, UNHCHR). Derzeit hat die Chilenin Michelle Bachelet Jeria das Amt inne.
Die Hohe Kommissarin koordiniert alle Menschenrechtsangelegenheiten innerhalb der UN. Ihre Behörde nimmt öffentlich Stellung zu weltweiten Menschenrechtsverstößen und ist aktiv an der Entwicklung von Frühwarnsystemen und Präventionsmechanismen gegen Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Zudem berät sie Mitgliedstaaten in Menschenrechtsfragen und arbeitet mit Menschenrechtsorganisationen und anderen Institutionen zusammen.
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