Aserbaidschan und OSZE erörtern aktuellen Stand und Zukunftsaussichten der Zusammenarbeit
Baku, 15. Oktober, AZERTAC
Am 15. Oktober traf sich der Außenminister Aserbaidschans, Jeyhun Bayramov, mit der amtierenden OSZE-Vorsitzenden und finnischen Außenministerin Elina Valtonen.
Im Mittelpunkt des Treffens standen die bilateralen Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Finnland, die Prioritäten während des finnischen OSZE-Vorsitzes, die Herausforderungen für die OSZE, der aktuelle Stand und die Zukunftsaussichten der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der OSZE sowie die regionale Nachkriegssituation und der Friedensprozess zwischen Aserbaidschan und Armenien.
Die Seiten würdigten die Beiträge der in Baku im Rahmen der COP29 im vergangenen Jahr und im September dieses Jahres während der hochrangigen Woche der UN-Generalversammlung in New York abgehaltenen Treffen der Staats- und Regierungschefs zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Die Minister betonten die Bedeutung der Intensivierung gegenseitiger Besuche und des Dialogs zur weiteren Ausweitung der Zusammenarbeit.
Im Rahmen des Treffens wurden auch die Prioritäten des finnischen OSZE-Vorsitzes erörtert. Minister Bayramov hob hervor, dass die Amtszeit Finnlands mit einer Phase ernsthafter sicherheitspolitischer Herausforderungen in Europa zusammenfällt. In diesem Zusammenhang betonte er die Notwendigkeit, dass sich die OSZE als multilaterale Plattform flexibel an neue Realitäten anpasst und dabei ihre Relevanz und Funktionsfähigkeit bewahrt.
Minister Bayramov informierte seine finnische Amtskollegin über die neuesten Entwicklungen in der Region, darunter Wiederaufbau- und Restaurierungsmaßnahmen in den befreiten Gebieten, Schritte zur Rückkehr der Binnenvertriebenen sowie die anhaltende Bedrohung durch Minen.
Auch der Friedensprozess zwischen Aserbaidschan und Armenien wurde thematisiert. Minister Bayramov betonte die Bedeutung des historischen Treffens der Staatsoberhäupter Aserbaidschans, der Vereinigten Staaten und des Premierministers Armeniens am 8. August 2025 in Washington sowie die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung. Er unterstrich die Notwendigkeit weiterer Schritte zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens und zur Beseitigung territorialer Ansprüche gegen Aserbaidschan in der armenischen Verfassung.
Hervorgehoben wurde zudem die Bedeutung der "Trump-Straße für Internationalen Frieden und Wohlstand" ("Trump Route for International Peace and Prosperity") für die Wiederherstellung von Verkehrs- und Wirtschaftsverbindungen in der Region.
Im Hinblick auf die Nachkriegssituation begrüßten beide Seiten die Entscheidung, die Aktivitäten von OSZE-Institutionen wie dem Minsker Prozess, dem Sonderbeauftragten des Vorsitzenden und der Planungsgruppe auf hoher Ebene zum 1. September einzustellen.
Im Verlauf des Gesprächs sprach Minister Bayramov über die Umsetzung von Kooperationsprojekten im Rahmen der OSZE und betonte die Notwendigkeit, das Kooperationsprogramm Aserbaidschans zu starten, und wies darauf hin, dass eine praktische Zusammenarbeit in den Bereichen wie Minenräumung, Umweltbewertung und Cybersicherheit für beide Seiten von Vorteil wäre.
Er hob auch die Bedeutung der OSZE-Initiativen in den wirtschaftlichen und ökologischen Dimensionen hervor und merkte an, dass das von Aserbaidschan initiierte Projekt „Förderung von grünen Häfen und Konnektivität im Kaspischen Raum“ erfolgreich umgesetzt wurde und sich nun in der dritten Phase befindet.
Minister Bayramov wünschte Finnland viel Erfolg bei seinem OSZE-Vorsitz und äußerte die Hoffnung, dass dieser einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung des multilateralen Dialogs, zur Vertiefung der Zusammenarbeit und zur Belebung der OSZE-Aktivitäten leisten werde.
Die Seiten tauschten außerdem Meinungen zu weiteren bilateralen und multilateralen Themen von gemeinsamem Interesse aus.
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