Chinas Präsident prophezeit Ende des Mega-Wachstums
Baku, den 9. April (AZERTAG). Xi Jinping verkündet den Wandel. Chinas neuer Präsident schwört die Bevölkerung auf niedrigere Wachstumsraten ein - und verspricht mehr Umweltschutz. Nach Ansicht vieler Ökonomen ist eine grundlegende Wirtschaftsreform nötig, damit die Volksrepublik stabil bleibt.
Chinas Wirtschaft sei grundsätzlich „in guter Form“, sagt Xi Jinping. Der Aufwärtstrend könne noch „auf lange Zeit“ weitergehen. Die Modernisierung der Produktion, die Urbanisierung der Bevölkerung - all das biete noch „riesigen Raum für Wachstum“.
Es sind ermutigende Worte, die Chinas frisch gekürter neuer Präsident während des Boao-Forums, einer Asien-Konferenz in Südchina, wählte. Gleichzeitig aber schwor er die Bevölkerung auf grundlegende Reformen ein. „Ich glaube nicht, dass China ein ultraschnelles Wachstum beibehalten kann“, sagte Xi laut „Wall Street Journal“.
Um 7,8 Prozent hat das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr zugelegt. Aus europäischer Sicht ein hoher Wert, aus chinesischer der schwächste seit 13 Jahren. Chinas Wachstum ist zudem schon jetzt künstlich hoch. Fast die Hälfte der Wirtschaftsleistung geht derzeit auf Investitionen zurück.
Die neue Regierung will das Wachstumsmodell der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft modernisieren. Das Land, einst Werkbank der Welt, soll zusehends hochpreisige Markenprodukte erstellen. Der Binnenkonsum, der nur rund 35 Prozent zur Wirtschaftsleistung beiträgt, soll wachsen. Der Sozialstaat, der zwölf Prozent des Haushalts ausmacht, soll ausgebaut werden. Die Korruption, die die Partei bis in die Spitze zersetzt, will Xi eindämmen.
Mega-Reform statt Mega-Wachstum - Während des Boao-Forums versprach Xi zudem mehr Umweltschutz. Seit die Luftverschmutzung in der Hauptstadt Mitte Januar ihren Höchststand erreicht hat, tobt in Chinas Blogs eine Debatte über Umweltverschmutzung und ihre gesundheitsschädlichen Folgen. Der Protest in der Bevölkerung wird größer, zudem werden die ökologischen Probleme immer mehr zum Wirtschaftsfaktor.
Laut Berechnungen der Weltbank machen die Kosten, die durch Umweltverschmutzung entstehen, inzwischen 5,8 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung aus, wobei allein die Luftverschmutzung mit 3,8 Prozent zu Buche schlägt. In den Kosten sind unter anderem der Anstieg der Kosten für medizinische Versorgung, Autounfälle, die Stornierung von Flügen und Materialschäden enthalten.
Chinas Regierung hat versprochen, all diese Probleme anzugehen. Die gewaltigen Wachstumsraten des vergangenen Jahrzehnts sind vor diesem Hintergrund nicht mehr realistisch. Viel wichtiger noch ist indes die Frage, ob die große Wirtschaftsreform gelingen kann. Denn durch sie wird sich nicht nur die Gesellschaft fundamental ändern, auch Chinas Regierung wird Kontrolle - und damit Macht - abgeben müssen.
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