Erster Auslandsbesuch: Deutscher Bundeskanzler Merz will „Neustart“ mit Frankreich und Polen
Baku, 7. Mai, AZERTAC
Der neue Bundeskanzler Merz ist am ersten Tag nach seiner Wahl heute in Frankreich und Polen zu Besuch. Merz sagte auf dem Flug nach Paris, er strebe einen Neustart in den Beziehungen zu beiden Ländern an. Es gehe ihm nicht um konkrete Beschlüsse, er wolle ein Zeichen nach innen und außen setzen.
Der Kanzler erklärte, ihm lägen beide Länder sehr am Herzen. Zugleich betonte er, er wolle das sogenannte Weimarer Dreieck als Gesprächsformat verstärkt nutzen. In Paris wurde Merz von Präsident Macron im Elysée-Palast empfangen. Begleitet wird der Kanzler von Außenminister Wadephul. Dieser erklärte, Ziel sei es, die deutsch-französische Achse wieder zum Laufen zu bekommen. Man wolle verdeutlichen, dass man wieder Tempo machen könne in Europa. Mit Blick auf den geplanten Besuch in Polen betonte Wadephul die Bedeutung des Landes etwa im Format des „Weimarer Dreiecks“ gemeinsam mit Frankreich.
In Warschau dürfte es beim Treffen mit Ministerpräsident Tusk vorrangig um den Krieg in der Ukraine und die irreguläre Migration gehen. Merz hatte angekündigt, Grenzkontrollen zu verschärfen und verstärkt Menschen an den Grenzen zurückzuweisen.
Russland rechnet nicht mit einer Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland unter Bundeskanzler Merz. Außenamtssprecherin Sacharowa sagte in Moskau, angesichts der zahlreichen russlandfeindlichen Äußerungen deutscher Politiker gebe es keinen Grund, eine Änderung zu erwarten. Zuvor hatte Chinas Staatschef Xi Merz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler gratuliert. Staatsmedien zufolge sagte Xi, China und Deutschland sollten ihre Zusammenarbeit vertiefen und gemeinsam die wirtschaftliche Globalisierung vorantreiben.
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