Hikmat Hajiyev: Destruktive Erklärung des armenischen Außenministers ist schwerer Schlag für Verhandlungsprozess
Baku, 22. April, AZERTAC
Hikmat Hajiyev, Assistent des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Leiter der Abteilung für Außenpolitik in der Präsidialverwaltung, gab der Nachrichtenagentur AZERTAC ein Interview im Zusammenhang mit der Antwort des armenischen Außenministers auf die jüngste Erklärung des russischen Außenministers Sergei Lawrow über eine etappenweise Beilegung des Berg-Karabach-Konfliktes. AZERTAC präsentiert dieses Interview.
- Der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sprach in seiner Rede bei einem Round-Table-Gespräch mit Mitgliedern des Unterstützungsfonds für die öffentliche Diplomatie namens A. Gorchakov über die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über den armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikt sowie über den Plan und die Vorschläge für eine etappenweise Beilegung des Konfliktes.
Als Antwort auf diese Erklärung von Sergej Lawrow sagte der armenische Außenminister, dass die aserbaidschanischen Gebiete nicht aus der Besatzung befreit würden. Er lehnte die Vorschläge über eine etappenweise Beilegung des Konflikts ab. Was können Sie dazu sagen?
-Solch ein destruktiver Ansatz des armenischen Außenministers zur Bereinigung des Konfliktes ist ein schwerer Schlag für den Verhandlungsprozess für die Regelung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts, der durch die Vermittlung der Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe durchgeführt wird. Seine Aussagen sind ein Verstoß gegen die Verhandlungen. Er benahm sich damit den Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe gegenüber respektlos.
Eine etappenweise Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Konfliktes auf der Grundlage der Grundsätze der Schlussakte von Helsinki und der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie der Abzug armenischer Truppen aus den in der Nähe der Region Berg-Karabach liegenden aserbaidschanischen Rayons sind in den Erklärungen der Ko-Vorsitzenden auf der Ebene von Staatsoberhäuptern verankert. Auch in einer Erklärung der Ko-Vorsitzenden vom 9. März 2019 wurde erneut auf die Position zu einer schrittweisen Beilegung des Konflikts hingewiesen.
Die bekannten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verurteilen die Anwendung von Gewalt gegen Aserbaidschan, bekräftigen seine territoriale Integrität und Souveränität und fordern den sofortigen, vollständigen und bedingungslosen Abzug armenischer Truppen aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans.
Präsident Ilham Aliyev hatte in seiner Rede bei der Plenarsitzung des 16. Jahrestreffens des Internationalen Diskussionsklubs "Waldai" sowie bei offenen Debatten mit dem armenischen Ministerpräsidenten, die im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz organisiert worden war, erklärt, dass niemand dieses illegale Junta-Regime anerkennt. Zahlreiche internationale Organisationen und Staaten, darunter die Mitgliedstaaten der Bewegung der Blockfreien Staaten, die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe, die Europäische Union, die NATO, das Europäische Parlament, der Türkische Rat, die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und andere Organisationen gaben Erklärungen ab, dass sie die illegalen Wahlen in Berg-Karabach nicht anerkennen. Der Konflikt sollte im Einklang mit der Schlussakte von Helsinki, den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, den Normen und Grundsätzen des Völkerrechts im Rahmen der territorialen Integrität Aserbaidschans gelöst werden.
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