NATO beschließt umfangreiches Aufrüstungsprogramm
Baku, 5. Juni, AZERTAC
Die NATO hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten beschlossen. Wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten, sollen die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung erheblich ausgeweitet werden. Schwerpunkte bilden unter anderem die Luft- und Raketenabwehr sowie die Produktion von Langstreckenwaffen.
Im Kern erhalten die Staaten neue Zielvorgaben für ihre militärischen Fähigkeiten, die als streng geheim eingestuft werden. Hintergrund ist die anhaltende Bedrohung durch Russland.
In Brüssel berieten die NATO-Verteidigungsminister über Ausrichtung und Finanzierung der Militär-Allianz. US-Verteidigungsminister Hegseth teilte mit, dass eine Einigung zum Vorstoß, künftig bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Rüstung auszugeben, greifbar sei. Das bisherige Bündnis-Ziel liegt bei zwei Prozent. Ein Vorschlag von NATO-Generalsekretär Rutte sieht vor, dass die Länder mindestens 3,5 Prozent für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte vor dem Treffen in Brüssel, die Bundeswehr benötige Zehntausende zusätzliche Soldaten, um die neuen Planungsziele der NATO erreichen zu können. Die Truppe müsse um bis zu 60.000 aktive Soldaten erweitert werden, damit sie die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses verstärken könne. Zusätzlich stelle sich die Frage, ob das neue, zunächst auf Freiwilligkeit basierende Wehrdienst-Modell über die nächsten Jahre ausreichen werde, so der SPD-Politiker.
In Rostock beginnt heute mit dem Auslaufen der ersten Marine-Schiffe außerdem das NATO-Großmanöver Baltops auf der Ostsee. An der US-geführten jährlichen Übung nehmen bis 20. Juni rund 50 Schiffe und Boote, mehr als 25 Luftfahrzeuge und etwa 9.000 Soldaten aus 17 Ländern teil.
Die Ostsee gilt auch angesichts des Kriegs in der Ukraine als strategisch wichtiges Meer. Russland ist als einziger der neun Ostseeanrainerstaaten kein NATO-Mitglied. Auch die russische Flotte übte in den vergangenen Tagen in der Ostsee.