China schickt Uno-Beobachter nach Syrien
Baku, den 20. April (AZERTAG). China schwenkt in seiner Syrien-Politik offenbar um - zumindest ein bisschen. Bisher hatte das Regime die Maßnahmen gegen Assad kritisiert und teils blockiert.
In ihrem Vorgehen gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad konnten sich China und die meisten anderem Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats bisher kaum auf einen gemeinsamen Kurs einigen. Nun zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. Peking ist offenbar bereit, Kräfte für die Beobachtermission der Vereinten Nationen zu entsenden.
Nähere Angaben zur Stärke einer möglichen Mission machte er keine Angaben. Die Uno-Beobachter sind seit rund einer Woche im Land. Seither verhandelt ein Teil des Teams mit den Behörden in Damaskus über die Details der Mission. Eine weitere Gruppe trifft in den Provinzen praktische Vorbereitungen für den Einsatz.
Neue Maßnahmen sind dringend nötig, denn bisher zeigt der Uno-Friedensplan für Syrien wenig Wirkung. Das Blutvergießen geht trotz der vereinbarten Waffenruhe weiter. Nun haben die USA noch schärfere Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad gefordert. Außenministerin Hillary Clinton sprach sich für eine Resolution des Weltsicherheitsrats aus. Diese müsse im schlimmsten Fall auch mit Waffengewalt umgesetzt werden können.
Zuvor hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon dem Assad-Regime in ungewöhnlich scharfen Worten vorgeworfen, gegen den von seinem Vorgänger Kofi Annan vermittelten Friedensplan zu verstoßen.
Der Uno-Generalsekretär setzt deshalb auf eine starke Blauhelmmission zur Überwachung der Einhaltung des Friedensplans. Er forderte den Sicherheitsrat am Donnerstag auf, der Entsendung einer 300 Mann starken Truppe zuzustimmen. Bislang hat das höchste Uno-Gremium nur einem Vorauskommando ein Mandat erteilt.
Trotz der Beobachter kommt es immer wieder zu Gefechten, allein am Donnerstag sollen 16 Menschen getötet worden sein. Auch die Rebellen halten sich inzwischen nicht mehr an die vereinbarte Waffenruhe.
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