Donald Trump präsentierte Kandidaten für den US-Obersten Gerichtshof
Washington, 1. Februar, AZERTAC
Trump machte die Nominierung zum Quoten-Event, zum Finale einer Castingshow, live übertragen zur Primetime auf allen Sendern. Dutzende Claqueure standen wie ein Studiopublikum im East Room des Weißen Hauses - darunter Trumps älteste Söhne, die ihm auch bei "Apprentice" assistiert hatten.
Denn der Job ist auf Lebenszeit. Er wird die US-Gesellschaft dramatischer, tiefer, nachhaltiger steuern als jeder Präsident, jede flüchtige Kongressmehrheit. Vor allem, wenn man so jung ist wie Gorsuch, 49. "Sie können 50 Jahre lang aktiv sein", sagte Trump zu Recht. "Ihre Urteile können 100 Jahre oder länger halten."
Neil McGill Gorsuch wurde am 29. August 1967 in Denver, Colorado geboren und ist ein US-amerikanischer Jurist und Bundesrichter.
Neil Gorsuch ist der Sohn von Anne Gorsuch Burford, die von 1981 bis 1983 im Kabinett Reagan die erste Administratorin der Environmental Protection Agency (EPA) war. Er graduierte an der Georgetown Preparatory School und erhielt seinen Bachelor of Arts an der Columbia University. 1986 gründete Gorsuch gemeinsam mit Andrew Levy und P.T. Waters die Zeitung The Federalist, kurz The Fed. 1987 gehörte er zu den Stipendiaten der Harry S. Truman Scholarship. Seinen Juris Doctor erhielt Gorsuch an der Harvard Law School und seinen Doctor of Philosophy (Ph.D.) an der University of Oxford. Er arbeitete in der Zeit von 1991 bis 1992 für den Bundesrichter David B. Sentelle, welcher von 1987 bis 2013 dem United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit angehörte. Im Anschluss daran war er für die Richter Byron White und Anthony Kennedy am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten tätig.
In der Zeit von 1995 bis 2005 praktizierte Gorsuch in Washington, D.C. in einer privaten Kanzlei. Von 2005 bis 2006 arbeitete er für das Justizministerium der Vereinigten Staaten als Deputy Associate Attorney General. Sein erstes Buch, The Future of Assisted Suicide and Euthanasia, wurde im Juli 2006 vom Verlag Princeton University Press herausgegeben. Gorsuch ist ebenfalls Koautor von The Law of Judicial Precedent. Er wurde am 10. Mai 2006 von Präsident George W. Bush für den Vorsitz am United States Court of Appeals for the Tenth Circuit nominiert, als Nachfolger von David M. Ebel. Am 20. Juli 2006 wurde er vom Senat der Vereinigten Staaten für diesen Posten als Bundesberufungsrichter bestätigt.
Im September 2016, im Vorfeld der Präsidentschaftswahl, nahm der republikanische Kandidat Donald Trump Gorsuch in seine Liste auf, die aus 21 Richterkandidaten bestand, die er für einen Sitz am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court of the United States) vorsah, sofern er als Präsident gewählt werden würde. Am 31. Januar 2017 wurde Gorsuch von Präsident Trump als Supreme Court Justice nominiert.[3] Im Falle seiner Bestätigung durch den Senat tritt Gorsuch die Nachfolge des im Februar 2016 verstorbenen Antonin Scalia an. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte für diesen Sitz im März 2016 den Richter Merrick B. Garland nominiert, aber die republikanische Mehrheit im Senat hatte bis zum Ende von Obamas Amtszeit eine Beratung und Abstimmung über diese Nominierung blockiert.
Gorsuch urteilt verlässlich konservativ - Ansonsten: Bürgerrechte, Waffenrechte, Abtreibung, Verhütung, Todesstrafe, umstrittene Wahlen - das letzte Wort haben immer die neun "Supremes". Zumal die meisten Fragen immer wieder neu hochkochen. So planen die Republikaner, das 1973 verfassungsrechtlich verankerte Abtreibungsrecht wieder rückgängig zu machen - und auch die 2015 landesweit abgesegnete gleichgeschlechtliche Ehe.
Aus Sicht der Republikaner scheint Gorsuch eine solide Wahl. Er gilt als Abtreibungsgegner, auch wenn er bisher noch nie darüber geurteilt hat, als Traditionalist, der die Verfassung von 1798 buchstäblich auslegt, bar moderner Interpretation. Wie sein 2016 verstorbener Vorgänger, der knorrig-konservative, doch beliebte Antonin Scalia. "Ich vermisse ihn", sagte Gorsuch am Dienstag.
In seiner kurzen Vorstellungsrede gab er sich charmant und bescheiden. So wird der Berufungsrichter aus Colorado, der gerne jagt und Ski fährt, auch von Gegnern beschrieben, obwohl seine bisherigen Urteile verlässlich sozialkonservativ waren. Der Absolvent der Elite-Unis Harvard und Oxford arbeitete unter anderem auch für den inzwischen 80-jährigen Supreme-Court-Richter Anthony Kennedy, der bei den Urteilen oft das Zünglein an der Waage ist und mit dem Ruhestand liebäugelt.
Yusif Babanly, AZERTAC
Washington
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