US-Wähler verpassen Obama Denkzettel
Baku, den 3. November (AZERTAG). Dramatischer Wahltag für US-Präsident Obama: Seine Demokraten büßen nach ersten Ergebnissen im Repräsentantenhaus die Mehrheit ein. Das Regieren wird damit noch schwerer. Doch im Senat behalten die Demokraten voraussichtlich die Macht.
Nur zwei Jahre nach seinem triumphalen Einzug ins Weiße Haus haben Amerikas Wähler US-Präsident Barack Obama einen Denkzettel verpasst. Seine Demokratische Partei wird nach ersten Ergebnissen und Prognosen von US-Fernsehsendern nach vier Jahren die Kontrolle über das Repräsentantenhaus verlieren. Im Senat hingegen behält die Obama-Partei nach Prognosen des Fernsehsenders CNN trotz Einbußen die Macht. Auch der demokratische Fraktionschef im US-Senat, Harry Reid, verteidigte in einem spannenden Rennen seinen Sitz.
Das Regieren wird für den Präsidenten nach dem Verlust des Repräsentantenhauses erheblich schwerer. Die Republikaner können dort künftig alle Gesetzesinitiativen von Obama torpedieren. Allerdings ist es in der Vergangenheit schon häufig vorgekommen, dass die Partei des Präsidenten bei den «Zwischenwahlen» die Kontrolle über den Kongress einbüßt, so etwa die Republikaner 2006 oder die Demokraten unter Bill Clinton 1994.
Obamas Demokraten hatten vor der Wahl in der kleineren Kongresskammer 58 Sitze, zwei unabhängige Senatoren stimmten stets mit ihnen. Nun wird die Mehrheit wohl deutlich knapper werden. Die Niederlage im Abgeordnetenhaus fällt dagegen vermutlich massiv aus: Prognosen gehen von 50 bis 60 Sitzen aus, die die Republikaner dazugewinnen. Einen Verlust in dieser Größenordnung mussten die Demokraten zuletzt 1994 verkraften.
Der Sender CNN erwartet einen massiven Zugewinn der Republikaner von mindestens 52 Sitzen - sie bräuchten nur 39, um das Repräsentantenhaus zu erobern. Nach Berechnungen des TV-Senders NBC kommen die Republikaner sogar auf 237 Sitze, das wäre ein Zugewinn von 59 Mandaten. 218 Sitze reichen für die Mehrheit.
Als nahezu sicher gilt, dass John Boehner nach der Wahl zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gekürt wird. Das macht ihn zum drittmächtigsten Mann im Staat nach Obama und dessen Vize Joe Biden. «Das amerikanische Volk hat (Präsident Obama) heute eine unmissverständliche Botschaft gesandt: Ändere den Kurs», sagte Boehner in der Nacht. Falls sich Obama für einen Kurswechsel entscheide, seien die Republikaner zur Zusammenarbeit bereit.
Obama bot den Republikanern die Zusammenarbeit an. Der Präsident habe mit Boehner und dem republikanischen Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, telefoniert, teilte das Weiße Haus mit. Dabei habe der Präsident erklärt, «dass er sich darauf freut, mit den Republikanern zusammenzuarbeiten, eine gemeinsame Basis zu finden, das Land voranzubringen und die Dinge für das amerikanische Volk erledigt zu bekommen», hieß es weiter.
Die Republikaner schafften es außerdem, der Obama-Partei mindestens zehn Gouverneursposten abzuknöpfen: In Pennsylvania, Ohio, Michigan, Wisconsin, Iowa, Tennessee, Kansas, Oklahoma, New Mexico und Wyoming.
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